Freitag, 13. September 2024

Wahlen im Osten

„Wie konnten die Deutschen ihre eigene Geschichte vergessen?“ Martino Rossi (10m1) analysiert kurz und knapp die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen und appelliert an alle, die Verantwortung tragen.

 

Die Wahlergebnisse sind erschreckend und beschämend. Ein Rechtsextremer gewinnt in Thüringen, die AfD schafft dies auch noch beinahe in Sachsen. Koalitionen gehen in beiden Ländern nur mit einer Partei, in der es jede Menge Menschenfeinde gibt, oder mit „Ich-bin-mal-linksextrem-und-mal-rechtsextrem-Politiker*innen“ angeführt von einer fragwürdigen Persönlichkeit namens Sahra Wagenknecht. Diese Wahl sollte alle standfesten Demokratinnen und Demokraten in diesem Lande wachrütteln, dass die Zeit gekommen ist, wehrhaft gegen alle Rechtsextremisten unseres Landes zu sein und mit allen Kräften zu verhindern, dass sich 1933 noch einmal wiederholen wird. Hoch lebe die Demokratie, die wir unbedingt verteidigen müssen!

Die Hoffnung stirbt zuletzt …

Wir schreiben Sonntag, den 1. September 2024 und heute sollen Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sein. Allein schon beim Datum der Wahlen fragt man sich, ob man überhaupt mal nachgedacht hat, an welchem Tag die Wahl durchgeführt werden soll. Es ist einfach nur eine Blamage, dass wir Landtagswahlen mit riesigen Sieg-Chancen für Rechtsextreme an einem Tag durchführen, der das 75. Jahr nach einem traurigen und beschämenden Überfall Hitlers auf Polen markiert. Dieser Termin ist dumm und geschichtsvergessend und hätte so nicht vorkommen dürfen!

Abgesehen davon war der Tag aber einer der Hoffnung. Der Hoffnung dass es die AfD eben nicht schaffen würde, eine oder sogar beide der zwei Landtagswahlen zu beginnen.

… doch dann stirbt sie doch!

18:00 Uhr – der Gong ertönte im ZDF. Zuerst wurden die Wahlergebnisse in Sachsen präsentiert. 32% CDU, 31,5% AfD. Ich schlage die Hände über dem Kopf zusammen und denke mir: „Wieso haben mehr als eine Million Menschen nicht im Geschichtsunterricht aufgepasst?“ Hier war nun also Zittern angesagt. Zittern ob eines Wahlsieges der CDU, auf den man nun inständig hoffte.

18:02 Uhr – Thüringen war dran. 33,5% AfD, 24,5% CDU. Mein erster Gedanke: „Björn Höcke ist ein Nazi!!! Welcher Mensch konnte ihn wählen?“ Es war einfach nur der schlimmste politische Moment in meinem bisherigen Leben, dass es dazu gekommen ist, dass solche Leute wieder Wahlen gewinnen, dass sie als stärkste Fraktion in demokratisch gewählte Parlamente gehen. Wie soll es nun weitergehen mit Thüringen?

Am Wahlabend purzelten die Ergebnisse noch etwas, doch großartig veränderte sich nichts mehr, wenn man die vorläufigen Wahlergebnisse am nächsten Morgen betrachtet. Welche Ergebnisse sich dort entpuppten: unfassbar.




 



Diese Koalitionen scheinen unmöglich, …

Besonders spannend wird es nun aber, wenn man sich die möglichen realistischen Koalitionen anschaut:

Thüringen: CDU – BSW – Linke

Sachsen: CDU – BSW – SPD / CDU – BSW – Linke

Es fällt auf, dass in beiden Ländern Koalitionen nur mit unkalkulierbar gewordenen Phänomenen der Politikwissenschaft (zu deutsch: Bündnis Sahra Wagenknecht) gehen und in Thüringen zusätzlich auch noch die CDU ihre Erklärung, niemals eine Koalition mit den Linken einzugehen, brechen. Diese Vorzeichen der Koalitionsverhandlungen machen alles andere als Mut.

… dürfen es aber nicht sein!

Doch was ist die Alternative: Dass die AfD eine Einparteien-Minderheitsregierung macht, weil sich die anderen Parteien nicht einigen und in Thüringen dann mit Björn Höcke ein Rechtsextremer Ministerpräsident wird. Nein, ganz bestimmt nicht. Daher müssen alle Parteien jetzt über ihren eigenen Schatten springen und auch Koalitionen eingehen, die ihnen vielleicht nicht so gut gefallen, aber immer noch 100-mal besser als die AfD sind.

Abschließend lässt sich sagen: Wie konnten die Deutschen ihre eigene Geschichte vergessen? Wie konnte es sein, dass jemals noch mal Rechtsextreme eine Wahl gewinnen? Das ist einfach nur ekelhaft, schockierend und beschämend und ich kann nur an alle Thüringer*innen und Sachs*innen appellieren, die Verantwortung in der Politik tragen: Verhindert die AfD! Rettet Thüringen und Sachsen!

 

Grafiken: Wikipedia

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