Unglück am Morgen

Der Unfall. Ein Bericht von Isabella Cuber.

An einem schönen Montagmorgen - aber das ist Ansichtssache - fuhren zwei unschuldige WG- Schülerinnen mit dem Bus zur Schule. Auf einmal hörten sie ein Geräusch, wenige Sekunden danach stellten sie fest, dass die Bustür komplet zerstört war und nur noch aus tausend Glasteilen bestand. Beim genauen Betrachten des Geschehens sahen sie, dass der Bus kurz vor der Haltestelle einen Autospiegel mitgenommen hatte. Da die Tür des Busses jetzt kaputt war, mussten alle Passagiere aussteigen. Die Mädchen kamen mit einem Schrecken davon, mussten nun aber zu Fuß weiter gehen. Trotz der Geschehnisse kamen sie noch pünktlich am WG an. Die Bustür und der Autospiegel aber waren Schrott. Ob das die Versicherung zahlt? Und wer war überhaupt schuld? Das wussten sie leider nicht, weil sie zur Schule mussten.

 

Comic: Goldene Regel

Was du nicht willst ... Hadi Sibai zur Anwendung der Goldenen Regel bei der Schulbuchausleihe. Aus dem WN-Unterricht Jg. 5.

Kommunalwahl 2021: Volt-Partei

„Gemeinsame Schule von Klasse 1 bis 10“. Die Volt-Partei antwortet auf die Fragen von Louis Ostrowski.

Am 12. September 2021 wird in Braunschweig gewählt: die oder der Oberbürgermeister:in, der Rat der Stadt und die Stadtbezirksräte. Alle, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, sind wahlberechtigt. Um euch bei der Entscheidung zu unterstützen, veröffentlichen wir in loser Folge Interviews, in denen die Parteien ihre Standpunkte erklären können. Die Texte erscheinen in der Reihenfolge, wie sie bei uns eingegangen sind.


1. FDP

2. Die Partei

3. Die Linke

4. BIBS

5. AFD

6. Piratenpartei

7. Volt

8. CDU, Die Grünen, SPD: Diese drei Parteien haben wir mehrfach angeschrieben. Antworten auf unsere Fragen haben wir leider nicht erhalten.

Beschreiben Sie Ihre Partei in höchsten zwei Sätzen.

Die paneuropäische Partei Volt will sich mit einem neuen Politikstil für ein klimafreundliches, sozialverträgliches sowie liberales Europa einsetzen und die Einheit der europäischen Staaten stärken. Kernelement unserer politischen Strategie ist es, funktionierende Lösungsansätze aus anderen europäischen Kommunen als sogenannte Best-Practice-Beispiele umzusetzen, wodurch wir eine lösungsorientierte Politik erreichen wollen. Kurz: paneuropäisch, progressiv, pragmatisch

Was ist das wichtigste aktuelle Ziel Ihrer Partei?

Uns ist wichtig den Zusammenhalt innerhalb der europäischen Union nicht nur zu sichern, sondern auch zu vertiefen. Dafür halten wir Reformen der europäischen Institutionen für sehr wichtig. So soll das Europäische Parlament etwa, das aus unseren direkten Vertreter*innen besteht, Gesetze vorschlagen dürfen. Die EU muss direkter, transparenter und bürgernäher werden Europa bietet aber auch Vorbilder, welche wir aufgreifen und in unserem Stadtrat einbringen möchten. Fahrradfahren wie in Kopenhagen, möchten wir auch hier in Braunschweig umsetzen. Schulen vernünftig auf die Digitalisierung vorbereiten? Estland macht es vor. Europas Kreativität auf lokaler Ebene anwenden, das wollen wir für Braunschweig!

Wie setzen Sie sich für Bildung ein?

Inmitten gewaltiger gesellschaftlicher Veränderungen rund um Klimawandel und Digitalisierung lernen wir weitgehend noch immer wie vor 100 Jahren. Das muss sich ändern. Unsere Vision von Schule ist nicht in Schulformen, Klassenstufen und Fächer gegliedert, sondern nach individuellen Neigungen und Begabungen. Wir streben nach dem Vorbild der skandinavischen PISA-Vorreiter eine gemeinsame Schule von Klasse 1 bis 10 an, in der Schüler*innen individuell gefördert werden: Das kann zum Beispiel bedeuten, dass sie ein Projekt zum Thema "Werbung" auf einem einfachen Leistungsniveau bearbeiten, eines zum Thema "Energie" dagegen auf einem anspruchsvollen. Es kann auch bedeuten, dass sie im Energie-Projekt mit einer Lerngruppe arbeiten, in der die meisten Schüler*innen schon etwas älter als sie selbst sind. Wir finden: Nicht die Schüler*innen sollten sich dem Unterricht anpassen, sondern umgekehrt. Das gilt auch und gerade für Schüler*innen mit Beeinträchtigungen. Noten und Sitzenbleiben finden wir weniger wichtig, als dass Schüler*innen lernen, ihr Lernen selbstständig zu organisieren und ihre Lernentwicklung zu reflektieren - und zwar nicht nur bis zum gewünschten Schulabschluss, sondern lebenslang.

Moderner, flexibler Unterricht erfordert moderne, flexible Schulgebäude mit Nebenräumen für wechselnde Kleingruppen und verstellbaren Wänden. Wir setzen uns daher für ein Programm ein, mit dem nicht nur Selbstverständlichkeiten finanziert werden - wie Sanierungen oder eine zeitgemäße Sporthalle -, sondern mit dem nach und nach alle Braunschweiger Schulen modernisiert werden.

Für unsere Reformvorhaben wollen wir die Ausgaben für Bildung im Bundeshaushalt deutlich erhöhen und dem Bund mehr Zuständigkeiten in der Bildungspolitik verschaffen. Eine Bundesbildungskommission aus Abgeordneten der Länder und Wissenschaftler*innen soll bis 2031 den Wandel hin zu einem einheitlichen, vergleichbaren Bildungssystem gestalten.

Ein weiteres Ziel von Volt ist es, Bildung sozial gerechter zu machen. In keinem Land der EU hängt der Erfolg von Kindern so stark von der Herkunft ihrer Eltern ab wie in Deutschland. Der Distanzunterricht hat sozial benachteiligte Familien besonders stark getroffen. Wir wollen, dass eine Schule je 150 Schüler*innen eine*n Sozialarbeiter*in beschäftigt. Dafür wollen wir die Zahl der städtischen Sozialarbeiter*innen erhöhen. Denn Schule ist viel mehr Ort als nur eine Lehranstalt. Ganztagsangebote wiederum sind wichtig, z.B. damit zugewanderte Kinder Sprachförderung erhalten oder damit Schüler*innen aus allen gesellschaftlichen Schichten Sport treiben oder musizieren können. Wir wollen daher den Ausbau von Ganztagsangeboten beschleunigen und auf weiterführende Schulen ausdehnen.

Die Digitalisierung von Schulen geht ja ziemlich langsam voran. Was möchten Sie ändern, um die Digitalisierung voranzutreiben?

Wir wollen digitaler Bildung den Stellenwert einräumen, den sie in den letzten Jahren nicht erfahren hat. Dazu brauchen wir, was z.B. in Dänemark längst Standard ist: Breitbandanschlüsse in jeder Schule, einheitliche digitale Endgeräte für Schüler*innen und Lehrkräfte, die von der Stadt gestellt und gewartet werden, und einen Unterricht, an dem man über datenschutzkonforme Lernplattformen teilnehmen kann, egal wo man gerade ist - ob im pandemiebedingten Distanzlernen oder in Kroatien im Rahmen eines Online-Projekts mit der dortigen Partnerschule.

Manches, wie den Netzausbau, muss die Stadt endlich anpacken. Anderes hat der Bund schon heute im Rahmen des Digitalpaktes finanziert, z.B. die Anschaffung von Endgeräten. Aber die Bürokratie überfordert Lehrkräfte und Schulleiter*innen, sodass sie die Mittel nicht abrufen können. Wir finden: Eine Service-Stelle der Stadtverwaltung sollte auf die Schulen zugehen und alles organisieren, was nötig ist, um die Vorstellungen der Schulgemeinschaft von digitaler Bildung zu verwirklichen.

Inhaltlich sollten in unserer Schule der Zukunft digitale, alltägliche Themen eine größere Rolle im Unterricht spielen, z.B. Fake News und Deep Fakes, die Funktionsweise von Algorithmen oder Cybermobbing. Dafür setzen wir uns auf Komunal-, Bundes- und bald auch Landesebene ein.

Wie steht Ihre Partei zum Klimawandel/wie wollen Sie die Erderwärmung bekämpfen?

Wir erkennen die Klimakrise als größte Herausforderung unserer Zeit an und wollen aktiv daran arbeiten, dass alle europäischen Staaten das Pariser Klimaabkommen erfüllen. Wir möchten, dass Europa bis 2040 die Klimaneutralität erreicht. Um dieses Ziel möglich zu machen, müssen wir die anstehende Transformation in allen Lebensbereichen umsetzen (z. B. Industrie, Bauen, Verkehr).

Konkret wollen wir in Braunschweig ein 356 € Ticket einführen. Zudem wollen wir für Fahrradwegenetz anlegen, um das Fahrradfahren bequemer, schneller und sicherer zu machen. Wir glauben, wenn es wirklich sinnvolle Alternativen zum motorisierten Individualverkehr gibt, werden die Menschen gerne umsteigen.

Was möchten Sie in Zukunft in der Politik ändern?

Die Demokratie lebt von der politischen Beteiligung ihrer Bürger*innen. Um den Bürger*innen eine Teilhabe an politischen Prozessen zu ermöglichen, muss diese transparenter und zugänglicher werden. Wir wollen politische Teilhabe fördern, indem wir bestehenden politischen Hürden (wie z.B. fehlende finanzielle Mittel, politische Bildung) aktiv entgegenwirken. Wir wollen eine diverse, vielfältige und bunte Politik, in der jeder Mensch die Möglichkeit hat, sich über Wahlen hinaus an der Demokratie zu beteiligen.

Was möchten Sie speziell in Braunschweig machen/ändern?

Auf lange Sicht soll Braunschweigs Innenstadt, innerhalb des Rings autoarm werden. Um dies zu erreichen muss zunächst die Fahrradinfrastruktur enorm ausgebaut werden. Wir wollen wie in Kopenhagen die Ausgaben für die Fahrradinfrastruktur auf 35 € pro Einwohner erhöhen. Für Menschen die außerhalb von Braunschweig wohnen und nach Braunschweig kommen um zu arbeiten, zur Schule zu gehen und einkaufen zu gehen, müssen wir frühzeitig Infrastruktur aufbauen die es ihnen ermöglicht dies auf Klimafreundlichen Weg zu tun. Dies gelingt anderswo bereits durch eine Vielzahl an Park&Ride-Möglichkeiten, wo Menschen ihre Autos  parken können und durch günstige Leihräder, Bus und Bahn in die Innenstadt gelangen.

Zudem wollen wir eine moderne und bürger*innennahe Kommunalpolitik, die auf digitale, nachvollziehbare und verständliche Prozesse setzt, an denen sich die Braunschweiger*innen beteiligen können. Jeder Gang zur Behörde (z. B. Personalausweis beantragen) sollte auch online möglich sein. In Kasper Haller sehen wir einen digital-kompetenten Kandidaten, der unsere Forderungen umsetzen kann.

Was zeichnet Ihre Partei im Gegensatz zu den anderen Parteien aus?

Volt ist eine paneuropäisch Partei. Die meisten Probleme lassen sich nicht national lösen, sondern nur gemeinsam mit unseren europäischen Nachbarn. Weshalb wir als Bewegung in 29 Ländern aktiv und in 17 Ländern als Partei registriert sind. Neben zahlreichen deutsche Kommunen sind wir auch in Italien und Bulgarien in Stadträten vertreten. Seit dem März 2021 auch mit 3 Mandatsträger*innen im niederländischen Parlament. Dabei verfolgen wir den Ansatz uns die Lösungen anderer Städte und Länder für unsere Probleme anzuschauen und zu prüfen, inwiefern wir diese übernehmen können.

Kommunalwahl 2021: AFD

„Eine gute Bildung ist das Fundament unserer Zukunft.“ Louis Ostrowski befragt Frank Weber, den Vorsitzenden des AfD-Kreisverbands Braunschweig.

Am 12. September 2021 wird in Braunschweig gewählt: die oder der Oberbürgermeister:in, der Rat der Stadt und die Stadtbezirksräte. Alle, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, sind wahlberechtigt. Um euch bei der Entscheidung zu unterstützen, veröffentlichen wir in loser Folge Interviews, in denen die Parteien ihre Standpunkte erklären können. Die Texte erscheinen in der Reihenfolge, wie sie bei uns eingegangen sind.

1. FDP
2. Die Partei
3. Die Linke
4. BIBS

5. AFD

6. Piratenpartei

7. Volt

8. CDU, Die Grünen, SPD: Diese drei Parteien haben wir mehrfach angeschrieben. Antworten auf unsere Fragen haben wir leider nicht erhalten.

Beschreiben Sie Ihre Partei in höchsten zwei Sätzen.

Wir sind die einzige Partei, die in Deutschland noch echte Oppositionspolitik betreibt und nicht im Mainstream mitschwimmt. Wir sind überzeugte Demokraten, die für freie Bürger einstehen.

Was ist das wichtigste aktuelle Ziel Ihrer Partei?

Wir haben viele wichtige Ziele, die alle als gleichwertig zu betrachten sind: Austritt aus der EU, Beendigung der Massenmigration, Abschaffung des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG), Erneuerung der Bundeswehr, um nur einige zu nennen. Als übergreifendes Ziel kann man formulieren, dass wir unsere Politik an den Bedürfnissen der Deutschen ausrichten.

Wie setzen Sie sich für Bildung ein?

Eine gute Bildung ist das Fundament unserer Zukunft. Wir halten am 3-gliedrigen Schulsystem fest und setzen uns für eine Stärkung von Förderschulen ein. Auch besonders leistungsstarke Schüler haben ein Recht auf angemessene Förderung. Ideologien und politische Beeinflussung haben an der Schule nichts verloren. Die Schulen haben einen Bildungs- aber keinen Erziehungsauftrag. An der Instandhaltung und Ausstattung von Schulen darf keinesfalls gespart werden. Der Lehrerberuf muss attraktiver gemacht werden, um den Bedarf decken zu können.

Die Digitalisierung von Schulen geht ja ziemlich langsam voran. Was möchten Sie ändern, um die Digitalisierung voranzutreiben?

Die Digitalisierung an Schulen darf nicht Selbstzweck sein. Der "klassische" Unterricht darf nicht zu kurz kommen. Rechtschreibung, Kopfrechnen, Schönschrift etc. setzen viele Vorgänge im Gehirn in Bewegung, die nicht durch elektronische Lernmittel ersetzt werden können. Trotzdem darf man sich der Entwicklung nicht verschließen, und auch in der Schule sollten zeitgemäße Unterrichtsmaterialien und -werkzeuge verwendet werden. Die Mittel hierfür, sind zur Verfügung zu stellen. Digitalisierung an der Schule: Ja, aber mit gesundem Augenmaß.

Wie steht Ihre Partei zum Klimawandel/Wie wollen Sie die Erderwärmung bekämpfen?

Der Klimawandel findet statt. Es wäre unseriös, etwas anderes zu behaupten. Trotzdem belegt keine ernstzunehmende Forschung, dass dieser "menschengemacht" wäre. Das Klima hat sich immer geändert, und wird sich auch weiterhin ändern. Allerdings hat der Mensch keinen, oder maximal praktisch nicht messbaren Einfluß darauf. Teure Maßnahmen zur Reduktion von CO2 sind politische Spielchen um die Staatskassen zu bereichern, die aber an der Klimaeentwicklung nichts ändern. CO2 ist kein "gefährliches Giftgas" wie es oft dargestellt wird, sondern im Gegenteil förderlich für das Pflanzenwachstum und damit für das Wohlergehen des Planeten. Warmzeiten waren in der Erdgeschichte imme kulturelle Blütezeiten. Insbesondere ist es vermessen zu glauben, dass Deutschland alleine auch nur den geringsten Einfluß auf die Klimaentwicklung hat. Die Klimaentwicklung hängt fast ausschließlich von Faktoren, wie z.B. der Sonnenaktivität ab, die außerhalb des menschlichen Einflussbereiches liegen. Statt die Menschheit mit Experimenten des "Geoengineering" zu gefährden, sind die Bemühungen darauf zu legen, sich dem unvermeidlichen Klimawandel anzupassen.

Sogenannte "erneuerbare Energien" verteuern die Energieversorgung unnötig. Das EEG muss abgeschafft werden, und Deutschland muss die friedliche Nutzung der Kernenergie wieder in Betracht ziehen. Insbesondere neue Entwicklungen wie der DFR oder die Kernfusion versprechen interessante Perspektiven.

Was möchten Sie in Zukunft in der Politik ändern?

Freiheitliche Werte sind in der Politik immer mehr bedroht. Dies war besonders im letzten Jahr an den völlig überzogenen "Corona-Auflagen" zu sehen, die lediglich durch wenige "Spezialisten" der Regierung gerechtfertigt wurden. Eine Bürgerbeteiligung oder gegensätzliche Meinungen werden nicht nur bei diesem Thema ignoriert. Eine echte Bürgerbeteiligung findet in Deutschland nicht statt. Die Möglichkeiten, die unser Grundgesetz dafür bieten würde (Art. 20 Abs. 2), werden nicht genutzt. Dies muss im Sinne einer aufgeklärten Gesellschaft ändern.

• Die sozialen Sicherungssysteme sind ungerecht und ineffizient und müssen grundlegend reformiert werden.
• Um die mittelständische Wirtschaft zu stärken, ist dringend eine Entbürokratisierung auf allen Ebenen notwendig.
• Subventionen verschiedener Wirtschaftsbereiche führen zu Fehlallokationen und verzerren den Wettbewerb. Sie sollen auf ein absolut notwendiges Minimum zurückgefahren werden.

Wir stehen für einen Umweltschutz, der den Menschen nicht als Fremdkörper betrachtet. Landschaftsverbrauch ist zu vermindern, Schadstoffeinträge in die Natur sind zu verhindern und die Luftqualität zu verbessern. Umfangreiche Waldrodungen, z.B. um subventionierte und umweltschädliche Windräder aufzustellen, sind sofort zu beenden. Wir wollen eine intakte und vielfältige Natur erhalten.

Was möchten Sie speziell in Braunschweig machen/ ändern?

Die Stadt muss mit allen Verkehsmitten gut und sicher erreichbar sein. Die Verwaltung muss endlich bürgerfreundlich digitalisiert werden.

Auch auf städtischer Ebene muss mehr Bürgerbeteiligung möglich gemacht werden. Die Gestaltung der Stadt soll ihren Bürgern vorbehalten sein. Schaffung neuen Wohnraums soll mit geringstmögllichem Landschaftsverbrauch einhergehen. Straßenausbaubeiträge sind sozial ungerecht und sollen abgeschafft werden.

Mehr Hundefreilaufwiesen sind notwendig, und die Hundesteuer soll abgeschafft werden, da Hunde kein Luxusgut, sondern Sozialpartner sind. Braunschweig muss finanziell breiter aufgestellt werden. Kommunen mehr eigenen finanziellen Spielraum. Dies darf aber nicht zulasten der Einwohner gehen, wie dies z.B. durch Erhöhung der Grundsteuer der fall wäre. Eine Erhöhung derselben lehnen wir ab.

Was zeichnet Ihre Partei im Gegensatz zu den anderen Parteien aus?

Die AfD unterscheidet sich als junge Partei von den Altparteien in erster Linie durch die angewandte Basisdemokratie. So befürworten wir auf den meisten Ebenen, wo dies möglich ist, Mitgliederparteitage im Gegensatz zu Delegiertenparteitagen. Bei der AfD darf jedes Mitglied mitbestimmen.

Im Gegensatz zu den anderen Parteien sehen wir die Zukunft Europas nicht in der EU, sondern in einem Europa der Vaterländer, in denen die Kultur und die Vielfalt der europäischen Völker erhalten bleiben.

Die unbegrenzte EInwanderung, wie sie im Moment stattfindet, lehnen wir ab. Insbesondere kulturfremde Einwanderung muss auf ein vernünftiges Maß reduziert werden.

Die AfD ist die einzige Partei, die sich gegen den Genderwahn stellt. "Genderstudies" gehören nicht in das Portfolio einer Universität. Die AfD spricht sich auch gegen Quoten jin jeder Hinsicht aus. Leistung entscheidet, und nicht die Zugehörigkeit zu einer gewissen Gruppe.

Kommunalwahl 2021: Piratenpartei

Freiheit, online und offline. Die Piratenpartei Braunschweig antwortet auf die Fragen von Louis Ostrowski.

Am 12. September 2021 wird in Braunschweig gewählt: die oder der Oberbürgermeister:in, der Rat der Stadt und die Stadtbezirksräte. Alle, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, sind wahlberechtigt. Um euch bei der Entscheidung zu unterstützen, veröffentlichen wir in loser Folge Interviews, in denen die Parteien ihre Standpunkte erklären können. Die Texte erscheinen in der Reihenfolge, wie sie bei uns eingegangen sind.


1. FDP

2. Die Partei

3. Die Linke

4. BIBS

5. AFD

6. Piratenpartei

7. Volt

8. CDU, Die Grünen, SPD: Diese drei Parteien haben wir mehrfach angeschrieben. Antworten auf unsere Fragen haben wir leider nicht erhalten.

Beschreiben Sie Ihre Partei in höchsten zwei Sätzen.

Die Piratenpartei ist eine Partei des 21. Jahrhunderts, gegründet 2006 mit dem Ziel, die um Jahrzehnte verzögerte Gesellschafts- und Kulturpolitik dem Internetzeitalter anzupassen. Das Recht auf Privatsphäre, konsequenten Datenschutz, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechts, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.

Was ist das wichtigste aktuelle Ziel Ihrer Partei?

Wie schon seit unserer Gründung stehen wir konsequent für liberale Bürgerrechte zugunsten der Freiheit des Einzelnen, offline wie online, was insbesondere in einer Zeit immer üblerer Überwachungsfantasien seitens der seit drei Legislaturperioden nahezu unveränderten Koalition im Bundestag an Wichtigkeit ständig zunimmt. Wir setzen uns ein gegen Vorratsdatenspeicherung, gegen Uploadfilter und gegen staatliche Überwachung (neu im Sortiment: präventive Staatstrojaner).

Wie setzen Sie sich für Bildung ein?

Bildung gehört zu den Kernthemen der Piratenpartei. Wir sind überzeugt davon, dass Bildung und Information zur demokratischen Meinungsbildung beitragen und Polemik, Desinformation sowie Fake News entgegenwirken und damit den Zusammenhalt in einer bunten Gesellschaft stärken. Grundsätzlich gilt auch in der Bildung: Was der Staat finanziert, muss der Gesellschaft gehören.

Im Rat der Stadt Braunschweig wollen wir uns unter anderem für den Erhalt vielfältiger Schulformen, Outdoor-Bildungsräume, weitere Praxisklassen und Schulberufsinformationszentren in allen weiterführenden Schulen sowie Anti-Mobbing- und Selbstbehauptungs-Kurse einsetzen.

Die Digitalisierung von Schulen geht ja ziemlich langsam voran. Was möchten Sie ändern, um die Digitalisierung voranzutreiben?

Fakt ist, dass die Digitalisierung im Bildungsbereich die letzten 20 Jahre als unwichtig ignoriert und keine Mittel dafür eingesetzt wurden. Nun wurden aufgrund der Pandemie vom Bund Gelder bereit gestellt, wobei das Beantragen dieser Gelder mit hohen Hürden verbunden ist. Die PIRATEN Niedersachsen haben bereits kritisiert, dass das alles viel zu lange dauert. [1], [2]

Wir stehen für die konsequente, schnelle Bereitstellung von Infrastruktur: Tablets für alle Schüler und Lehrer, schnelles Internet an Schulen, Open-Source- statt proprietärer Software, Weiterbildungslehrgänge für Lehrer, Medienkompetenz als eigenständiges Unterrichtsfach oder als Querschnittsthema, lehren und anzuwenden in allen Fächern.

Des Weiteren haben die PIRATEN Deutschland während der Coronakrise eine Plattform für digitales Lernen entwickelt und veröffentlicht, auf der Methoden, Programme und Soforthilfen für Schüler, Lehrer und digitale Klassenräume angeboten werden. [3]

Wie steht Ihre Partei zum Klimawandel/ Wie wollen Sie die Erderwärmung bekämpfen?

Den Klimawandel sieht die Piratenpartei als eine der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts an. Zur Reduzierung der Erderwärmung sind große wirtschaftliche und politische Anstrengungen notwendig, die tiefe Einschnitte in uns lieb gewonnene Gewohnheiten mit sich bringen werden. Es sind mutige Entscheidungen notwendig.

Konkret setzt sich die Piratenpartei sowohl für eine Energie- als auch für eine rigorose Mobilitätswende weg vom motorisierten Individualverkehr ein. Die Erreichung der Klimaziele geht nur übergreifend, daher müssen städtische und ländliche Gebiete dazu beitragen. Hinsichtlich der Energieversorgung fordern wir den konsequenten und schnellen Einsatz von vollständig erneuerbaren Energien wie Solarenergie, wobei dezentrale Strukturen zentralen Strukturen vorzuziehen sind. Vorschläge sind im 17-Punkte-Plan zur Klimapolitik des Umweltressorts der Piratenpartei beschrieben. [4]

Im Rat der Stadt Braunschweig wollen wir uns für den konsequenten Ausbau des ÖPNV einsetzen, der von allen Braunschweigern fahrscheinfrei nutzbar sein soll. Darüber hinaus wollen wir eine autofreie Innenstadt, Velorouten in ganz Braunschweig und mehr Geld für den Aufbau der Verkehrsinfrastruktur für Fahrradfahrer durchsetzen.

Was möchten Sie in Zukunft in der Politik ändern?

Die PIRATEN betreiben Politik schon immer anders als die großen, etablierten Parteien. Innerparteilich bedeutet das, dass wir basisdemokratisch entscheiden - Delegierte gibt es bei uns nicht. Das ermöglicht allen, ob Mitglied oder nicht, teilzuhaben. Allgemein wollen wir die politische Bevormundung der Bevölkerung überwinden und stattdessen auf allen Ebenen eine Politik für und mit den Einwohnern gestalten.

Bei der Kommunalwahl in Braunschweig treten wir daher für eine kontinuierliche Einwohnerbeteiligung, die Schaffung eines Kinder- und Jugendrats und die Stärkung der Stadtbezirksräte ein. Wir streben eine vielfältige Stadt an, die jeder mitgestalten kann und in der nicht nur verwaltet wird.

Was möchten Sie speziell in Braunschweig machen/ ändern?

Ausgehend von unseren Idealen möchten wir neben unseren Kernthemen wie aktiver Einwohnerbeteiligung, digitaler Infrastruktur und sozialer Teilhabe auch die aktuellen Herausforderungen mitgestalten, etwa die Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs und die dafür notwendige Stadtplanung. Unter anderem müssen auch die Folgen des sich wandelnden Klimas für Braunschweig minimiert werden. Dabei werden wir als Piratenpartei - wie bisher auch - nach der Wahl für die Menschen in dieser Stadt sowohl digital als auch im Rahmen der hoffentlich bald wieder regulär stattfindenden wöchentlichen Offlinetreffen, an denen auch online teilgenommen werden kann, erreichbar bleiben, denn letztendlich sind sie es, für die wir da sein wollen.

Da aber keinesfalls alles, dessen wir uns mit der nächsten PIRATEN-Ratsfraktion annehmen wollen, in die Antwort auf diese Frage passt, möchten wir außerdem einen Blick in unser Programm "Nutzt ja nix – irgendwer muss es ja besser machen!" empfehlen. Das vollständige Programm zur Kommunalwahl 2021 haben wir bereits auf unserer Website veröffentlicht. [5]

Was zeichnet Ihre Partei im Gegensatz zu den anderen Parteien aus?

Wir sind eine konsequent basisdemokratische Partei, in der auch Menschen ohne Mitgliedschaft eine Stimme haben. Wir gehen also mit gutem Beispiel voran, was die Beteiligung an der Politik betrifft.

Gemäß unserem Motto "Freiheit, Würde, Teilhabe" setzen wir PIRATEN uns für eine freiheitliche, aufgeklärte Gesellschaft ein, in der für die Grundbedürfnisse eines jeden gesorgt ist und ihm damit gesellschaftliche Teilhabe in allen Bereichen ermöglicht wird. Wir glauben fest daran, dass wir die großen Herausforderungen, vor denen wir als Gesellschaft stehen, mit einer modernen, einwohnernahen und evidenzbasierten Politik bewältigen können. Dabei setzen wir auf das Engagement, die Ideen und die Kreativität jedes Einzelnen.

[1] https://www.stk.niedersachsen.de/startseite/presseinformationen/bund-lander-vereinbarung-leihgerate-fur-lehrkrafte-unterzeichnet-196304.html
[2] https://www.piratenpartei.de/digitales-lernen/
[3] https://piraten-nds.de/2021/01/12/minister-tonne-betreibt-desinformation-digitalisierung-der-schulen-weiterhin-ungenuegend/
[4] https://umweltpolitik.piratenpartei.de/17-punkte-plan-zur-klimapolitik/
[5] https://piraten-bs.de/kommunalwahl/kommunale-ziele/


Bildquelle: Piratenpartei

Kommunalwahl 2021: BIBS

Klimagerechtigkeit und Bürger:innenbeteiligung. Louis Ostrowski befragt die Kanditat:innen der BIBS-Fraktion.

Am 12. September 2021 wird in Braunschweig gewählt: die oder der Oberbürgermeister:in, der Rat der Stadt und die Stadtbezirksräte. Alle, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, sind wahlberechtigt. Um euch bei der Entscheidung zu unterstützen, veröffentlichen wir in loser Folge Interviews, in denen die Parteien ihre Standpunkte erklären können. Die Texte erscheinen in der Reihenfolge, wie sie bei uns eingegangen sind.

1. FDP

2. Die Partei

3. Die Linke

4. BIBS

5. AFD

6. Piratenpartei

7. Volt

8. CDU, Die Grünen, SPD: Diese drei Parteien haben wir mehrfach angeschrieben. Antworten auf unsere Fragen haben wir leider nicht erhalten.

Beschreiben Sie Ihre Partei in höchsten zwei Sätzen.

Die BIBS ist ein Sprachrohr verschiedener Bürgerinitiativen und vertritt deren Interessen in den Gremien der Kommunalpolitik.

Was ist das wichtigste aktuelle Ziel Ihrer Partei?

Aktuell setzen wir uns besonders für Klimagerechtigkeit sowie für Transparenz und wirksame Bürger:innenbeteiligung bei politischen Entscheidungen ein.

Wie setzen Sie sich für Bildung ein? Bildung muss bereits im frühkindlichen Alter beginnen.

Wir setzen uns für die Deckung des Bedarfs an Kita, Krippen- und Hortplätzen in Braunschweig ein. Die integrative Beschulung (Bevorzugung der Integrierten Gesamtschulen gegenüber dem dreigliedrigen Schulsystem) ist uns sehr wichtig und wir begrüßen die Rückkehr zum "G9-Abitur" in Niedersachsen. Des Weiteren setzen wir uns seit Jahren für kostenlose Schüler:innentickets für den ÖPNV ein.

Die Digitalisierung von Schulen geht ja ziemlich langsam voran. Was möchten Sie ändern, um die Digitalisierung voranzutreiben?

Die Corona-Pandemie hat die diversen Schwachstellen an den Schulen im methodischen Bereich schonungslos aufgedeckt. Wir setzen uns für eine Angleichung bei der technischen (z. B. I-Pads für das Lernen im Home Office) und personellen Ausstattung (z.B. mehr Schulpsycholog:innen und Vertrauenlehrer:innen) der einzelnen Braunschweiger Schulen ein.

Wie steht Ihre Partei zum Klimawandel/Wie wollen Sie die Erderwärmung bekämpfen?

Wir unterstützen die Forderungen von Fridays for Future und die Bewerbung für das Förderprogramm '100 Städte klimaneutral bis 2030' der EU. Wir fordern den Klimanotstand, Klimavorbehalt für alle Beschlüsse, eine Energie- und Solarwende, sowie eine Wald-, Agrar- und Bauwende. Wir brauchen Klimaneutralität bis spätestens 2030! Wichtig sind uns ein Ausbildungszentrum für Solarfachkräfte und die Berücksichtigung von Bäumen als CO2-Senke. Wir wenden uns gegen die Förderung, Import und Verbrennung von fossilen Energieträgern wie Kohle, Öl und Gas sowie LNG (Fracking-Gas) und fordern ein Ende der Verbrennung von Holz, Bäumen und Wäldern. Außerdem fordern wir eine Verkehrswende und hier besonders die autofreie Innenstadt bis 2030 sowie eine deutliche Erhöhung des Radverkehrsanteils in Braunschweig.

Was möchten Sie in Zukunft in der Politik ändern?

Wir möchten weiter für mehr Transparenz und eine echte Bürger:innenpolitik in Braunschweig sorgen. Im Moment steht auch durch die Corona-Pandemie die Daseinsvorsorge auf dem Spiel. Die stark erhöhte Arbeitsbelastung im Braunschweiger Klinikum muss durch eine bessere Bezahlung anerkannt werden. Das Braunschweiger Klinikum darf nicht privatisiert werden, sondern muss unbedingt in kommunaler Hand bleiben. https://weact.campact.de/petitions/klinikum-braunschweig-nicht-privatisieren

Was möchten Sie speziell in Braunschweig machen/ändern?

Wir möchten die Bürger:innenbeteiligung und die Zivilgesellschaft durch einen gesellschaftlichen Ausgleich stärken, das heißt die ehrenamtliche Arbeit in Braunschweig muss unbedingt gefördert werden. Migrant:innen sollen stärker aktiv an politischen Entscheidungen partizipieren. Der Kampf gegen rechte Gewalt und gegen die Diskriminierung von Menschen mit Migrationshintergrund muss weiter geführt werden. Braunschweig soll bunter und vielfältiger werden.

Was zeichnet Ihre Partei im Gegensatz zu den anderen Parteien aus?

Die BIBS ist keine Partei (siehe Frage 1). Unser Motto ist: Frage nicht, was deine Stadt für dich tun kann, sondern überlege, was du für deine Stadt tun kannst! (frei nach John F. Kennedy)

Kommunalwahl 2021: Die Linke

Sozial, ökologisch, fair und pazifistisch. Louis Ostrowski befragt Anke Schneider, Kandidatin der Partei Die Linke für das Amt der Oberbürgermeister:in.

Am 12. September 2021 wird in Braunschweig gewählt: die oder der Oberbürgermeister:in, der Rat der Stadt und die Stadtbezirksräte. Alle, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, sind wahlberechtigt. Um euch bei der Entscheidung zu unterstützen, veröffentlichen wir in loser Folge Interviews, in denen die Parteien ihre Standpunkte erklären können. Die Texte erscheinen in der Reihenfolge, wie sie bei uns eingegangen sind.

1. FDP

2. Die Partei
3. Die Linke

4. BIBS

5. AFD

6. Piratenpartei

7. Volt
8. CDU, Die Grünen, SPD: Diese drei Parteien haben wir mehrfach angeschrieben. Antworten auf unsere Fragen haben wir leider nicht erhalten.

Beschreiben Sie Ihre Partei in höchsten zwei Sätzen.
DIE LINKE ist die Partei der sozialen Sicherheit, des sozial-ökologischen Umbaus zu einer nachhaltigen Gesellschaft, fairer Arbeitsbedingungen und einer konsequent friedlichen Außenpolitik.

Wir wollen Sicherheit und Zukunft für die Mehrheit der Menschen im Land, denen angst und bange wird, wenn sie an ihr Einkommen, die Miete, die Stromrechnung oder an das Alter denken.

Was ist das wichtigste aktuelle Ziel Ihrer Partei?

DIE LINKE fordert eine einmalige Vermögensabgabe für Multimillionäre und Milliardäre zur Finanzierung der Kosten der Corona-Krise.

Die Corona-Krise wird den deutschen Staat schätzungsweise etwa 1,5 Billionen Euro kosten. Die Bundesregierung will die zusätzlich aufgenommenen Schulden zeitnah zurückzahlen, aber die Schuldenbremse soll ab 2022 wieder gelten. Die Folgen wären also massive Steuererhöhungen für die Normalbürger:in oder massive Kürzungen beim Sozialstaat und bei notwendigen Investitionen, z. B. in den Klimaschutz.

Allein die 119 Milliardäre in Deutschland haben während der Krise einen Zugewinn von etwa 100 Milliarden Dollar erzielt. Das reichste Prozent der Bevölkerung vereint 35 Prozent des Vermögens auf sich. Die geplante Vermögensabgabe würde die reichsten 0,7 Prozent der Bevölkerung treffen.

Wie setzen Sie sich für Bildung ein?

DIE LINKE tritt ein für eine gute, gebührenfreie und für alle zugängliche Bildung von der Krippe über Ausbildung und Studium bis zur Weiterbildung. Bildung soll die Grundlagen für ein selbstbestimmtes, solidarisches Leben, für aktive Teilhabe an der Gesellschaft und demokratisches Engagement schaffen.

Im Sinne der Chancengleichheit ist das Ziel unserer Schulpolitik eine Gemeinschaftsschule, die als inklusive Schule des gemeinsamen Lernens auf die Aufteilung von Lernenden verzichtet und alle Kinder und Jugendlichen unabhängig von persönlichen und sozialen Voraussetzungen zum bestmöglichen Lernfortschritt und zum höchstmöglichen Schulabschluss zu führt.

In Braunschweig haben wir uns für die Einrichtung der 5. und 6. IGS eingesetzt und werden weitere Gesamtschulen fordern, um die stetig steigende Nachfrage zu decken. Wir setzen uns für ausreichende, ansprechende Räumlichkeiten, eine moderne, zeitgemäße Ausstattung, eine angemessene Instandhaltung und Reinigung der Schulen sowie genügend Sportanlagen ein – für all dies ist die Kommune zuständig.

Jegliche Privatisierung inklusive Public Private Partnership (PPP) Projekte und Sponsoring im Bildungswesen lehnen wir ab.

Die Digitalisierung von Schulen geht ja ziemlich langsam voran. Was möchten Sie ändern, um die Digitalisierung voranzutreiben?

Die IT-Infrastruktur aller Schulen muss schnellstens mit schnellen und leistungsfähigen Breitbandanschlüssen, WLAN für alle und einer zeitgemäßen Hard- und Software-Ausstattung ausgebaut werden. Die IT-Infrastruktur an Schulen soll durch Fachpersonal betreut werden. Entsprechende Planstellen sind kurz- und mittelfristig zu schaffen.

Die Digitalisierung von Schulen darf nicht privaten Sponsoren überlassen werden. Die Ausstattung mit elektronischen Geräten sowohl der Lernenden als auch der Lehrenden ist Sache des Staates. Wir fordern ein Bundesprogramm über 50 Milliarden Euro für die Sanierung und Digitalisierung von Schulen.

Der Zugang zu Bildung ist in Deutschland stark von der sozialen Herkunft abhängig. Die Corona-Krise hat dieses Problem verschärft. Während manche Kinder ein eigenes Zimmer und ein Laptop zum Lernen haben, müssen sich andere beides mit Geschwistern teilen oder Aufgaben auf dem Handy lösen und hoffen, dass das Datenvolumen zum Herunterladen reicht. Jedes Kind muss einen Computer, Drucker und Internetanschluss zu Hause zur Verfügung haben. Das Geld ist da: Der DigitalPakt Schule der Bundesregierung sieht 5 Milliarden Euro für digitale Ausstattung vor. Bisher wurde nur ein Bruchteil abgerufen. Das muss sich ändern.

Das hybride Lernen darf nach der Corona-Krise nicht den schleichenden Abbau von Lehrkräften zur Folge haben.

Wie steht Ihre Partei zum Klimawandel/Wie wollen Sie die Erderwärmung bekämpfen?

Wir stehen zu dem Ziel, dass die Erderwärmung auf maximal 1,5 Grad begrenzt werden muss. Wir wollen den Kohleausstieg bis 2030 und einen deutlich schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien. Uns ist bewusst, dass dafür sowohl auf Bundesebene als auch auf kommunaler Ebene sehr große Anstrengungen notwendig sind.

Aber wir akzeptieren nicht, dass die Finanzierung einfach durch eine CO2-Steuer erfolgt, so dass viele Mieter:innen dem Anstieg der Heizkosten hilflos ausgeliefert sind oder Menschen sich Mobilität nicht mehr leisten können. Die Reichsten müssen die Klimakrise zahlen. Sie haben den größten ökologischen Fußabdruck. Wir wollen eine sozial-ökologische Wende, die niemanden zurücklässt.

Einige Schlaglichter:

Wir brauchen öffentliche Investitionen, damit die Gesellschaft sich sozial und ökologisch entwickeln kann. Die Schuldenbremse ist eine Investitionsbremse und muss gestrichen werden. Wir brauchen eine grüne Null statt einer schwarzen Null!

Unsere Ziele sind u. a. warmmietenneutrale Gebäudesanierungen, die Bürger- statt Renditebahn, mehr öffentlicher Nahverkehr, intelligente Verkehrssysteme, regenerative Energien und Energieeffizienz. Investitionen der Europäischen Zentralbank müssen in den ökologischen Umbau der Industrie fließen und nicht in die Rettung von Banken. Dies würde Vollbeschäftigung, Jobs mit Zukunft und Alternativen für die Mehrheit schaffen.

Die konzerngetriebene Globalisierung sowie Krieg und Rüstung sind Klimakiller. Wir brauchen mehr regionale Produktion statt ungehemmten Freihandel, der Güter rund um den Globus schickt.

In Braunschweig setzen wir uns ein für einen gut ausgebauten ÖPNV zum Nulltarif, sichere Radwege, Velorouten und Radschnellwege, eine starke Beschleunigung des Photovoltaik-Ausbaus, Ausbau und Modernisierung des Fernwärmenetzes (Niedertemperatur, dezentrale Einspeisemöglichkeiten) sowie Nahwärmenutzung, hohe Energiestandards für Neubauten und eine warmmietenneutrale Sanierung des Gebäudebestandes.


Was möchten Sie in Zukunft in der Politik ändern?

Wir setzen auf ausschließlich sozialversicherungspflichtige, unbefristete, gerecht entlohnte Arbeitsverhältnisse. Leiharbeit und Werkverträgen wollen wir enge Grenzen setzen, eine Tarifbindung für alle Unternehmen und Branchen, einen Mindestlohn von 13 Euro und eine 30-Stunden-Arbeitswoche.

Das Hartz-IV-System wollen wir abschaffen und es ersetzen durch eine bessere Erwerbslosenversicherung und eine bedarfsgerechte individuelle Mindestsicherung ohne Sanktionen.

Wir wollen alle Erwerbstätigen in die gesetzliche Rentenversicherung einbeziehen und das Rentenniveau wieder auf 53 % anheben, damit niemand im Alter Flaschen sammeln muss.

Unser Zwei-Klassen-Gesundheitssystem wollen wir durch eine solidarische Gesundheitsvollversicherung ersetzen, in die alle einzahlen und in der Beiträge auf alle Einkommensarten (auch Kapitaleinkommen) erhoben werden. Ebenso wollen wir eine Pflege-Vollversicherung einführen. Krankenhäuser gehören – wie alle Einrichtungen der Daseinsvorsorge – in die öffentliche Hand.

DIE LINKE will einen bundesweiten Mietendeckel. Dem rasant zunehmenden Mangel an Sozialwohnungen wollen wir mit einem Programm über 15 Milliarden Euro im Jahr begegnen – indem wir den kommunalen und genossenschaftlichen Wohnungsbau ankurbeln und einen nicht profitorientierten Wohnungssektor aufbauen.

Die LINKE will den Spitzensteuersatz wieder auf 53 Prozent anheben und Kapitalerträge (z. Z. nur mit 25 % versteuert) wieder genauso besteuern wie Erwerbseinkommen. Sie fordert eine Vermögensteuer für Privatvermögen von mehr als 1 Mio. Euro pro Person (Freibetrag). Der Eingangssteuersatz der Vermögensteuer startet bei 1 Prozent und steigt auf 5 % bei Vermögen ab 50 Mio. Euro an.


Was möchten Sie speziell in Braunschweig machen/ändern?

DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass die zukünftige Entwicklung unserer Stadt nicht im Sinne der Wenigen, die viel besitzen, verläuft, sondern im Sinne der Vielen, die die Stadt mit Leben füllen. Wir wollen die Stadt so gestalten, dass sie jeder und jedem, unabhängig von Einkommenssituation, Herkunft, Geschlecht, Alter, familiärer Situation, Bildungsstand, Hautfarbe oder sexueller Orientierung die bestmöglichen Bedingungen für ein Leben in Würde, für ein gutes Leben bietet. Dazu gehören z. B. bezahlbarer Wohnraum inklusive bezahlbarer Nebenkosten, Mobilität, Chancengleichheit in der Bildung, eine gute Kinderbetreuung, Sport- und Freizeit- und Erholungsmöglichkeiten, eine gesunde Umwelt, aber auch Unterstützung für all diejenigen, die in unserer Gesellschaft zu den Benachteiligten gehören und Hilfe brauchen.

Eine solche Politik ist der LINKEN wichtiger als eine „Schwarze Null“ im Haushalt. Wir setzen uns für die Stärkung der Demokratie in der Kommune ein und kämpfen gegen jegliche Privatisierung von Einrichtungen der Daseinsvorsorge, da diese damit der politischen Gestaltung entzogen werden.

DIE LINKE will

• keine weiteren Privatisierungen der öffentlichen Daseinsvorsorge, stattdessen Rekommunalisierung der privatisierten Bereiche (Energieversorgung, Abwasser- und Abfallentsorgung, Straßenreiniguung, Lichtsignalanlagen, Beleuchtung), keine PPP-Projekte

• den Bürgerhaushalt wieder einführen

• die Schaffung bezahlbaren Wohnraums durch die Erhöhung der Quote für den sozialen Wohnungsbau von 20 auf 30 Prozent und eine Stärkung der städtischen Wohnbaugesellschaft Nibelungen

• eine Zweckentfremdungssatzung, um gegen Leerstand von Wohnraum vorgehen zu können

• eine Milieuschutzsatzung, um die Verdrängung der angestammten Mieter:innen bei Modernisierungen zu verhindern

• ein bedarfsgerechtes Angebot an Kinderbetreuung (Krippe, Kindergarten und Schulkinderbetreuung) sowie Gebührenfreiheit auch für Krippenplätze und Schulkindbetreuung

• ein kostenloses, öffentlich finanziertes Mittagessen für alle Kinder an jeder Schule und in jedem Kindergarten

• kostenloses Schulmaterial für Kinder von Geringverdiener:innen und Hartz-IV-Empfänger:innen

• keine Werbung für die Bundeswehr an den Schulen

• den Bau eines zusätzlichen Hallenbades im Westen von Braunschweig

• den weiteren Ausbau jugendspezifischer Angebote wie der Kinder- und Jugendzentren sowie die Zurverfügungstellung von Proberäumen und weiterer geeigneter Flächen für Sprayer

• eine stärkere Förderung für freie Künstler und Theaterschaffende sowie der freien Theater, Musik- und Filmgruppen

• überdimensionierte Verkehrsflächen für den KFZ-Verkehr – auch den parkenden – zurückbauen, den ÖPNV ausbauen, zügig sichere Radwege, Velorouten, Radschnellwege und Abstellanlagen bauen, den Fußverkehr, Carsharing- sowie Lastenräder-Verleihangebote fördern und den KFZ-Verkehr weitgehend aus der Innenstadt verbannen

• ein kostenloses Schülerticket, das Mobilticket erhalten und verbessern, langfristig einen ÖPNV zum Nulltarif

• höhere energetische Standards bei Neubauten, eine warmmietenneutrale Sanierung von Altbauten

• verhindern, dass Haushalten Strom oder Gas abgestellt wird, weil sie die die steigenden Energiekosten nicht mehr tragen können

• den Photovoltaik-Ausbau forcieren, das Fernwärmenetz ausbauen, modernisieren und effizienter machen, um dezentrale Einspeisungen um Nahwärmenetze ergänzen

• eine Baum- und Gehölzschutzsatzung, Flächen-Entsiegelung und Pocket-Parks

• gleiche Rechte für People of Color, Zugewanderte und Geflüchtete gewährleisten

• eine tatsächliche Gleichstellung der Geschlechter in sämtlichen Lebensbereichen sicherstellen und die breite Akzeptanz von LSBTIQ* fördern

• die Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle, an die sich u. a. Betroffene von Diskriminierung, rechter Bedrohung oder Gewalt wenden können

• die volle gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen gewährleisten und die Rolle des Behindertenbeirates stärken

Was zeichnet Ihre Partei im Gegensatz zu den anderen Parteien aus?

DIE LINKE will die Wirtschaft einer solidarischen Entwicklung und dem Erhalt der Natur unterordnen, sie setzt auf einen sozial-ökologischen Umbau zu einer nachhaltigen Entwicklung anstelle profitorientierten Wachstums. Unser Gesellschaftsmodell ist ein ökologischer und demokratischer Sozialismus.

DIE LINKE steht für eine konsequent friedliche Außenpolitik. Sie lehnt Auslandseinsätze der Bundeswehr ab und will Rüstungsexporte verbieten.

Wir sind die Adresse im Parlament, die frei von Konzern- und Lobbyinteressen ist. Wir geben denen eine Stimme, die von den anderen Parteien überhört werden.

DIE LINKE akzeptiert keine Unternehmensspenden, kein Parteiensponsoring und keine privaten Großspenden. Die Abgeordneten der LINKEN erklären, dass sie keine Spenden oder Geschenke von Lobbygruppen oder Großunternehmen annehmen und alle Nebeneinkünfte offenlegen.

Kommunalwahl 2021: Die Partei

„Die Messlatte ist niedrig“. Louis Ostrowski befragt Sarah Ringleb von Die Partei.

Am 12. September 2021 wird in Braunschweig gewählt: die oder der Oberbürgermeister:in, der Rat der Stadt und die Stadtbezirksräte. Alle, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, sind wahlberechtigt. Um euch bei der Entscheidung zu unterstützen, veröffentlichen wir in loser Folge Interviews, in denen die Parteien ihre Standpunkte erklären können. Die Texte erscheinen in der Reihenfolge, wie sie bei uns eingegangen sind.

1. FDP

2. Die Partei

3. Die Linke

4. BIBS

5. AFD

6. Piratenpartei

7. Volt

8. CDU, Die Grünen, SPD: Diese drei Parteien haben wir mehrfach angeschrieben. Antworten auf unsere Fragen haben wir leider nicht erhalten.

Beschreiben Sie Ihre Partei in höchsten zwei Sätzen.
Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative – Die PARTEI – ist eine sehr gute Qualitäts-Partei. Sie ist sehr gut.

Was ist das wichtigste aktuelle Ziel Ihrer Partei?
Die Erringung der Macht auf allen Ebenen.

Wie setzen Sie sich für Bildung ein?
Ganz doll! Ernsthaft! Wir geben unser Ehrenwort! (Kann noch jemand Masken gebrauchen?)

Die Digitalisierung von Schulen geht ja ziemlich langsam voran. Was möchten Sie ändern, um die Digitalisierung voranzutreiben?
Für jede Schüler*in ein gratis 56k Modem entsprechend dem Fortschritt der baulichen Sanierungen.

Wie steht Ihre Partei zum Klimawandel/wie wollen Sie die Erderwärmung bekämpfen?
Die PARTEI wird das Wetter machen und Klimaziele mit den dazu geeigneten Verkehrsmitteln erreichbar machen.

Was möchten Sie in Zukunft in der Politik ändern?
Mit der PARTEI wird alles schon werden! Die Messlatte ist niedrig – das bekommen wir schon hin. Für Braunschweig reicht´s.

Was möchten Sie speziell in Braunschweig machen/ändern?
Alles. Denn neu ist immer besser, aber man muss die Tradition im Auge behalten.

Was zeichnet Ihre Partei im Gegensatz zu den anderen Parteien aus?
Als PARTEI der extremen Mitte stehen wir für die höchste integrative braunschweiger Bürgerwillensbildung.

Sommer-Gedicht

,,Sommer“. Ein Gedicht von Isabella Cuber.

Im Sommer scheint die Sonne hell,

und alle gehen Schwimmen schnell.
Und alle cremen sich gut ein,
denn das ist fein.
Ohne Creme kriegt man Sonnenbrand,
und kann dann nicht mehr an den Strand.

Wenn es mal Gewitter gibt,
ist das bei den Pflanzen sehr beliebt.
Gewitter ist für Pflanzen gut,
sie kriegen dadurch richtig Mut.
Die Pflanzen sprießen und genießen,
während alle Flüsse fließen.

Die Pools werden wieder aufgebaut,
und von allen angeschaut.
Sie wollen jetzt auch nicht mehr warten,
sondern wollen direkt starten.
Sie schwimmen los,
und schon ist die Freude groß.

Schule früher

Wie war die Schule früher? Von Isabella Cuber.

Früher (in den Jahren 1980-1990) waren in den Grundschulklassen ca. 25 bis 30 Schüler, heute sind es in den Grundschulklassen nur noch ca. 16-20. Früher gab es etwa gleich viele Lehrer und Lehrerrinnen an den Grundschulen. Heute sind an den Grundschulen eher weniger Lehrer als Lehrerinnen, meistens gibt es nur 2-9 Lehrer. Früher gab es so wie heute Partner- und Gruppenarbeiten. Die Schule war früher gut (das ist aber Ansichtssache), es gab auch ähnliche Fächer wie heute (Geschichte, Mathe, Deutsch …), mit der Ausnahme, dass es an den weiterführenden Schulen kaum noch Textil und Werken gibt. So wie heute gab es früher (1980-1990) keine Strafen mehr wie auf die Finger schlagen.

Quelle: Gespräch mit Frau Greve-Sawla.

Leseprobe: „Mein stinknormales Leben“ II

„Der Kampf“. Der Anfang von Kapitel 2 aus einem Tagebuch-Romanprojekt von Greta Weidemann.

Was bisher geschah: Kapitel 1

DÖÖÖÖ DÖÖÖÖÖÖ DÖÖÖÖÖÖ …
„ Dieser doofe Wecker.“ murmelte ich im Halbschlaf. Plötzlich kam meine Mum herein und sagte mit hysterischen Handbewegungen: „ Josy! Du musst schon längst auf dem Schulweg sein! Sophie wartet schon vor der Tür auf dich!“ Beim heraus gehen aus meinem Zimmer sagte sie nur noch: „Mach hinne.“
Ich stand also auf und zog mir den gestrickten Pulli meiner Grandma, der immer so kratzte, an und dazu meine schwarze Legings.
Ich lief ins Bad und machte mir meine Zahnbürste fertig und während ich mir meine Zähne putze, saß ich auf dem Klo (meine Mum bestand darauf, dass ich abends, morgens und NACHMITTAGS Zähne putzte. Ich kann das ja verstehen, aber Nachmittags?!? Außerdem muss ich meine Zähne ja vier Minuten lang putzen …
UNGLAUBLICH!!!!!!!!! Aber ich glaube, ich schreibe jetzt mehr über meinen Tag anstatt über Zähneputzen. Sonst krieg ich noch schlechtere Laune, die eh schon im Keller ist. Als ich dann runter ging, um meine Brotdose in mein Schulrucksack zu packen, hörte ich, wie meine Eltern MAL WIEDER stritten. Ich hatte so getan, als hätte ich nichts gehört (obwohl die Nachbarn auch den Streit hören könnten).

Dann kamen meine Eltern auf mich zu und wünschten mir viel SPASS in der Schule … Also Echt! Spaß in der Schule? Ich weiß ja nicht.
Sie gaben mir einen Kuss, ich gab ihnen einen Kuss, und dann konnte ich ENDLICH gehen.
Ich begrüßte Sophie vor der Tür, die schon 20 Minuten auf mich wartete. Upsi…
Wir rannten die Straßen entlang, liefen über vier rote Ampeln und wurden von einem Auto angefahren. Naja. FAST angefahren. Auf jeden Fall sind wir dann 30 Minuten zu spät gekommen. Frau Vogel ist ja unsere Klassenlehrerin und eigentlich streng, aber irgendwie war sie heute besonders nett, hat uns aber dann heute trotzdem eine kleine Standpauke gegeben. Als Strafe musste dann die ganze Klasse ein Diktat in Deutsch schreiben. Alle waren sauer auf uns, weil sie ja eigentlich gar nichts verbockt haben, trotzdem mussten sie mitschreiben. Ich fand ja den Text in dem Diktat voll sinnlos, denn es ging darum, dass Hans sich in den Sommerferien auf die Schule freut. HALLO!?! Man hat einmal im Jahr Sommerferien und genau dann denkt er an die Schule? (Voll der Streber, dachte ich nur…). Ich bin ja nicht gerade die Beste in der Schule und ich glaube, das merkt man, wenn man auf mein letztes Zeugnis schaut. Mein letztes war nämlich nicht gerade das beste … Ich hatte eine Zwei in Kunst, eine Eins in Englisch, drei Ereien in Sport, NW und Geschichte, vier Vieren in Erdkunde, Deutsch, Chemie und in Musik und sogar eine Fünf in Mathe, weil ich da überhaupt nichts checke. Wir hatten dann endlich eine Hofpause, wo Sophie und ich unser Frühstück mampften. Meine Mum hatt mir ein Gemüsebrot reingetan, aber zum Glück gab es ja meine Grandma, die mir heimlich eine kleine Box mir den besten strawberry jam peanut sandwiches eingepackt hat. Sophie hatte Pancakes mit und wollte Tom einen abgeben. Tom ist ein Junge aus unserer Nachbarklasse, in den Sophie unsterblich verliebt war. Ich mag Tom nicht so sehr, aber ich werde das Gefühl nicht los, dass immer, wenn wir uns begegnen, er mich anstarrt. Zum Glück merkt das Sophie nicht, denn wie heißt es so schön „Liebe macht blind.“

Das Wetter hier auf dem Schulhof war richtig warm, doch plötzlich stürmten vier Jungs aufeinander zu, unter anderem Tom, und rauften sich wie wild. Sophie schrie auf und die anderen Kinder auf dem Schulhof hörten auf zu quasseln und guckten sich den Kampf an, der wie Stier und Torero wirkte, nur dass es jeweils zwei davon gab. Ich konnte aus meiner Position nicht so viel sehen, weil alle Kinder so ne Art Manege um die Jungs bildeten. Aber ich hörte immer mal wieder ein : „Aaahh“ oder „Aua“. Wo ich mir so denke, warum rauft ihr euch, wenn es euch weh tut. Doch da sah ich jemanden.

Fortsetzung folgt.

Container Außenstelle

Ersatzklassenräume. Frieda Lässig hat Stimmen von Schüler- und Lehrer:innen zusammengestellt.

Coronalockerungen: Umfrage

Lockern ja - aber wieviel? Anna von Braunschweig und Viviana Wiljes haben dazu Schüler:innen des 6. Jahrgangs befragt.

Kommunalwahl 2021: FDP

Expert:nnen für ihr Leben sind die Menschen selbst. Louis Ostrowski befragt die acht Spitzenkandidat:innen* der FDP für die acht Wahlbereiche der Stadt.

Am 12. September 2021 wird in Braunschweig gewählt: die oder der Oberbürgermeister:in, der Rat der Stadt und die Stadtbezirksräte. Alle, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, sind wahlberechtigt. Um euch bei der Entscheidung zu unterstützen, veröffentlichen wir in loser Folge Interviews, in denen die Parteien ihre Standpunkte erklären können. Die Texte erscheinen in der Reihenfolge, wie sie bei uns eingegangen sind.


1. FDP

2. Die Partei

3. Die Linke

4. BIBS

5. AFD

6. Piratenpartei

7. Volt

8. CDU, Die Grünen, SPD: Diese drei Parteien haben wir mehrfach angeschrieben. Antworten auf unsere Fragen haben wir leider nicht erhalten.

Beschreiben Sie Ihre Partei in höchsten zwei Sätzen.
Die Freien Demokraten setzen sich ein für Freiheit, Eigenverantwortung und Toleranz. Wir sind der Meinung, dass alle Menschen selbst die besten ExpertInnen für ihr eigenes Leben sind.

Was ist das wichtigste aktuelle Ziel Ihrer Partei?
Es gibt viel zutun in Deutschland und auf der ganzen Welt. Die Corona-Pandemie, Populisten, der Klimawandel und vieles mehr stellt uns auf die Probe. Wir Freie Demokraten möchten all diese Probleme angehen und uns nicht auf eines beschränken. Unser wichtigstes Ziel ist es, Antworten auf viele verschiedener dieser zukünftigen Herausforderungen zu geben. Zum Beispiel um den Klimawandel zu bekämpfen, hat die FDP in den letzten Jahren Konzepte entwickelt, die unser Klima effektiv schützen, aber gleichzeitig soziale und ökonomische Aspekte berücksichtigen.

Wie setzen Sie sich für Bildung ein?
Bildung ist die Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben und die Chance für sozialen Aufstieg. Aus diesem Grund möchte die FDP die Ausgaben für Bildung deutlich erhöhen. Aber auch beim Bildungssystem selbst besteht großer Modernisierungsbedarf. Die Freien Demokraten möchten zum Beispiel die Fächer Wirtschaft und Informatik flächendeckend einführen. So kann es gelingen, in noch mehr Schülerinnen und Schülern Gründergeist und Innovationsfreude zu wecken. Auch wichtig ist, mehr digitale Kompetenz in unseren Schulen zu vermitteln. Cyber Mobbing, Datenschutz und viele weitere Themen dürfen in der Schule nicht zu kurz kommen. Wir wollen eine echte Vielfalt in der Schullandschaft erhalten. Jedes Kind ist und lernt anders. Deswegen sind wir überzeugt, dass eine zukunftsfähige Schullandschaft Haupt-, Real- und Förderschulen ebenso braucht wie Gymnasien und Integrierte Gesamtschulen. Die Gründung einer Oberschule kann eine kluge Ergänzung sein.

Die Digitalisierung von Schulen geht ja ziemlich langsam voran. Was möchten Sie ändern, um die Digitalisierung voranzutreiben?
Die Anstrengungen des Schulträgers, einen adäquaten Digitalisierungsstand an unseren Schulen herzustellen, müssen verdoppelt werden. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wo wir stehen und damit können wir uns nicht zufrieden geben. Sowohl in personeller als auch in finanzieller Hinsicht müssen wir nachlegen. Konkret wollen wir im ersten Schritt einen „Digitalisierungs-TÜV“ für alle Schulen einführen. Dieser wird zeigen, wo Defizite z. B. hinsichtlich Breitbandanschluss, W-LAN-Versorgung, Schulungs- und Wartungskonzepten sowie der Versorgung mit mobilen Endgeräten bestehen. Durch eine neu einzuberufende Task-Force im Rathaus wollen wir die Probleme dann direkt nach der Wahl zügig angehen und der Digitalisierung an unseren Schulen einen neuen Impuls geben.

Wie steht Ihre Partei zum Klimawandel? Wie wollen Sie die Erderwärmung bekämpfen?
Für die FDP ist der menschengemachte Klimawandel eine der größten Herausforderung unserer Zeit, der möglichst gemeinsam von der gesamten (Stadt-)Gesellschaft begegnet werden muss. Die Freien Demokraten bekennen sich entschieden zum Pariser Klimaschutzabkommen. Dabei setzen wir auf Aufklärung und Umweltbildung, innovative und effiziente Lösungen sowie eine rationale Herangehensweise. Aktionismus und Alarmismus bringen uns nicht weiter, wenn wir ein breites gesellschaftliches Bündnis gegen den Klimawandel schmieden wollen. Konkrete Klimaschutzmaßnahmen wie z. B. mehr Grün in der Stadt, mehr Photovoltaik, energieeffizientes Bauen oder den Kohleausstieg des Braunschweiger Kraftwerkes unterstützen wir. Wichtig ist uns insbesondere, dass wir das Geld immer dort investieren, wo wir den größten Effekt für den Klimaschutz erzielen. Denn selbst für den Klimaschutz können wir das vorhandene Geld nur einmal ausgeben und dann sollten wir dies doch da tun, wo es am sinnvollsten ist und keine Symbolpolitik betreiben.

Als Wissenschafts- und Forschungsstandort mit der TU Braunschweig, dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) oder der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) entwickelt Braunschweig innovative Lösungsansatz um dem Klimawandel zu begegnen. Mit einer engen Verzahnung zu den zahlreichen Unternehmen der Region gelangen dann die Innovationen aus den Laboren auch in die Anwendungen. Als Freien Demokraten fördern wir den Technologietransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft und setzen uns für eine Förderung von grünen Unternehmensgründungen ein.

Was möchten Sie in Zukunft in der Politik ändern?
Der FDP ist wichtig, dass nicht die lauten, sondern die vernünftigen Stimmen gewinnen. Wir stellen uns entschieden gegen Populisten von links und rechts und möchten, dass Politik aus der Mitte der Gesellschaft gemacht wird.

Was möchten Sie speziell in Braunschweig machen/ändern?
Für Braunschweig haben wir viele innovative und frische Ideen, die wir für alle Interessierten nachlesbar, in einem Wahlprogramm festgehalten haben. Auch den Themen Klimaschutz, Schulen und Familie ist jeweils ein eigenes Modul mit verschiedenen Maßnahmen gewidmet.

Was zeichnet Ihre Partei im Gegensatz zu den anderen Parteien aus?
Wir möchten euch nicht bevormunden, sondern euch die Verantwortung über euer eigenes Leben geben. Für uns Freie Demokraten zählt nicht die Herkunft, sondern was ihr erreichen wollt. Wir möchten, dass der Staat allen diese Chance gibt, denn wir trauen euch zu, die besten Entscheidungen für euer Leben zu treffen. Für uns ist der Staat kein Aufpasser, sondern ein Schiedsrichter.

*Gemeindewahlbereich

11 – Nordost: Anikó Merten

12 – Östliches Ringgebiet: Dr. Jan-Philipp Mai
13 – Innenstadt/Südlicher Ring: Falk-Martin Drescher
21 – Südost: Carsten Lehmann
22 – Südwest: Petra Steinhoff
31 – Westlicher Ring: Ingo Schramm
32 – Nordwest: Mathias Möller
33 – Nördlicher Ring: Lukas Kamm

Positiv und gut gelaunt. Anna von Braunschweig im Interview mit Frau Frerichs.

Was machen Sie in Ihrer Freizeit?
In meiner Freizeit gehe ich gerne mit meinem Hund spazieren oder zum Reiten. Zudem finde ich alles gut, was mit Bewegung zu tun hat. Stillsitzen ist nicht meine beste Disziplin.

Haben Sie Haustiere bzw. hatten Sie in Ihrer Kindheit Haustiere?
Ja, ich habe einen Hund und ein Pferd. In meiner Kindheit durfte ich Meerschweinchen besitzen.

Seit wann sind Sie am WG?
Ich bin seit August 2015 am WG.

Welches Fach mochten Sie in Ihrer Schulzeit am liebsten und warum?
Mathematik war eins meiner Lieblingsfächer. Ich mochte aber auch Sport sehr gerne. Religion hat mich etwa ab der 10ten Klasse sehr interessiert.

Warum unterrichten Sie Mathematik und Religion?
Ich liebe die Logik und die Zusammenhänge in der Mathematik. Alles ergibt einen Sinn. Manchmal muss man nur genauer hinschauen oder um zwei, drei Ecken denken, um auf eine/die Lösung zu kommen. Es ist auch sehr spannend zu sehen, wie die Themen miteinander verknüpft sind. Manchmal unterrichte ich eine Doppelstunde in einem 6ten Jahrgang und anschließend in einem 12ten und kann Verbindungen herstellen. Zudem benötigt man in nahezu jedem Beruf zumindest ein wenig Mathematik, sodass das Erlernen in der Schule nicht ohne weitere Relevanz ist. Mathematik ist einfach überall!
In Religion faszinieren mich die sozialen Aspekte und die vielseitigen Herangehensweisen. Hier wird nicht lediglich bibelwissenschaftlich gearbeitet. Es werde neben theologischen auch philosophische, historische und Themen des Bereichs Werte und Normen behandelt. Religion ist meiner Meinung nach eine der komplexesten Geisteswissenschaften, da sie zahlreiche fachliche Disziplinen verbindet. Die verschiedenen Blickrichtungen machen das Fach sehr spannend und eine individuelle Auseinandersetzung nötig. Zudem lassen die Vorgaben des Landes es zu, dass aktuelle Themen und individuelle Aspekte der Lerngruppe berücksichtigt werden können, sodass Religion zu etwas werden kann, was uns/den Einzelnen unbedingt angeht.

Haben Sie ein Motto, das Sie an den Schülern empfehlen können?
Ui, ich bin schlecht darin ein konkretes Motto vorzugeben. Ein allgemeiner Tipp wäre: Geht positiv und gut gelaunt durch die Welt, dann erhaltet ihr dies auch zurück.

Foto: privat.