Sonntag, 19. Mai 2024

Europawahl

„Geht wählen!“. Martino Rossi (9m1) ruft zur Europawahl auf und schildert seine eigene Meinung.


Am 09. Juni ist es endlich soweit: Die Europawahl steht an. Viele von euch WG-Schülerinnen und WG-Schülern sind wahlberechtigt und andere nehmen an der Juniorwahl teil. Bevor Ihr mehr über Meinungen von Parteien und anderen Schüler*innen und die EU erfahrt, würde ich Euch gerne meine Meinung präsentieren.
 
Die Europawahl ist eine Richtungswahl: In Zeiten von aufflammendem Populismus und Extremismus vor allem von rechts in fast allen EU-Mitgliedsstaaten geht es bei jeder Stimme um die Zukunft der Europäischen Union. Wenn Ihr die Stimme einer demokratischen Partei gibt, dann bedeutet das, dass Europa weiterhin stark bleibt und alle Mitgliedsländern weiterhin die Vorzüge eines Europa, das gemeinsam arbeitet, genießen können: leichteres übernationales Reisen, finanzielle Unterstützung in Notsituationen wie z. B. Corona und Klimawandel, aber auch bei generellen Zukunftsinvestitionen in jegliche gesellschaftlichen Bereiche. Die EU ist ein Mehrwert für alle, der nicht verloren, nein sogar ausgebaut werden sollte.
Doch wenn Ihr Eure Stimme einer rechtsextremistischen und europafeindlichen Partei, wie z. B. der AfD gebt, dann gehen all diese Vorzüge, der Mehrwert für alle, verloren. Wenn du in deinen Italien-Urlaub willst, dann wirst du an der Grenze wahrscheinlich umfassend kontrolliert. Bei der nächsten Pandemie kracht unser Staatshaushalt zusammen und Zukunftsinvestitionen sind nur noch schwer möglich.
Überlege dir also, bevor du deine Stimme abgibst, ganz genau, wem Du Deine Stimme geben willst! Einer Partei, die die EU bewahren oder ausbauen, oder einer Partei, die die EU zerstören und auflösen will und bei der es dann auch ziemlich ironisch ist, dass sie für ein Parlament kandidiert, das für eine Institution zuständig ist, die diese Partei gar nicht haben will. Mein Appell: Wählt DEMOKRATISCH, wählt NICHT RECHTS!
Modernisierung – das muss das Motto für die nächste Legislaturperiode sein. Denn wichtige Errungenschaften und Ziele der EU werden immer mehr von rechten Populisten blockiert. Und diese Möglichkeit der Manipulation eines Kontinents ist nur deshalb noch möglich, weil viele Entscheidungen der EU immer noch einstimmig, also mit Zustimmung aller Mitgliedsländer getroffen werden. Doch niemals darf eine Person über einen kompletten Kontinent entscheiden dürfen, wie es aktuell der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban zu tun pflegt, und daher muss die Devise lauten: Weg mit dem Einstimmigkeitsprinzip, her mit dem Mehrheitsprinzip!
Es kann auch nicht sein, dass Leute wie Viktor Orban mit solchen manipulativen Machenschaften so gut wie ungeschoren davonkommen. Vielmehr braucht es Regeln, die einzuhalten sind, und Strafen, die bei Nichteinhaltung verhängt werden. Wenn nämlich in Staaten wie Ungarn die Meinungs- und Pressefreiheit massiv eingeschränkt wird, dann dürfen auch solange keine EU-Gelder dorthin fließen, wie diese Probleme nicht beseitigt sind. Und sollte sich ein Land längerfristig den Werten der EU widersetzen, dann müssen auch befristete und vielleicht irgendwann auch komplette EU-Suspendierungen möglich gemacht werden. Denn die EU lebt von Werteb, die von keinem Land verletzt werden dürfen: Demokratie und Rechtsstaatlichkeit!
Viel sozialer muss die EU auch werden: Wir dürfen es doch nicht zulassen, das 22 % aller Kinder der EU, was in absoluten Zahlen 18,7 Millionen Kindern entspricht, von Armut betroffen sind. Wir müssen dem entschieden mit Maßnahmen entgegentreten und diesen Familien europäisch unter die Arme greifen.
Und der nächste Mist: Die reichsten 20 % verdienen in der EU fünfmal so viel wie der Rest. Das ist doch nicht gerecht! Wir müssen endlich umverteilen und dafür sorgen, dass jeder nicht nur ein Leben am Existenzminimum mit ständig währenden Abstrichen, sondern ein Leben in Würde und auch mit regelmäßigen schönen Erlebnissen führen kann. Endlich umverteilen, so dass sich alle etwas gönnen können!
Und auch die Klimatransformation muss europäisch gedacht werden: Wir müssen weg von Verbrenner und Atom und endlich die Kräfte unserer Erde und unseres Universums, die natürlichen Kräfte, nutzen – und zwar ausschließlich. Die EU muss klimaneutral werden und nukleare Katastrophen verhindern und daher vollends auf Wind-, Wasser- und Solarenergie umsteigen!
Doch ganz wichtig ist auch, dass wir endlich weggehen von der Festung Europa, hin zur humanen Geflüchtetenpolitik: Die EU sollte eigene Seenotrettung betreiben, in Not leidende Menschen bedingungslos aufnehmen und sie nicht in Ruanda warten oder dorthin abschieben lassen. Unsere Türen stehen offen für alle, denn geschlossene Türen schaden massiv: Denn wir sollten uns herzlich bedanken, dass Leute zu uns kommen, was nicht heißen soll, dass Leid gut ist, denn in Zeiten des demographischen Wandels und einer Überalterung der Gesellschaft retten uns Flüchtlinge wirklich den Arsch. Denn so kommt neue, meist junge Arbeitskraft nach Deutschland, ohne die wir schon längst von Fachkräftemangel und nicht mehr zu finanzierender Rentenkasse überfahren worden wären. Ganz wichtig ist aber auch, dass vermehrt Fokus auf Integration gelegt wird, damit sich die Flüchtlinge auch wohl und gut aufgenommen bei uns fühlen. Europa muss seine Festung weiter abbauen!
Ich habe Euch jetzt viel über meine Meinung erzählt, doch möchte ich unbedingt noch betonen: Ihr solltet nicht nur einfach so oder gar nicht Eure Stimme abgeben, nein, Ihr solltet unbedingt richtig wählen gehen, das heißt, dass Ihr Euch umfassend über die einzelnen Parteien informieren solltet. Damit Ihr Euch nicht stundenlang Wahlprogramme und Infos über die EU generell durchlesen müsst, haben wir die einzelnen Parteien dazu „gezwungen“, ihre Wahlprogramme kurz und knapp anhand unserer Fragen zusammenzufassen und auch einige WG-Schüler*innen nach ihrer Meinung gefragt sowie für Euch einige relevante Infos zur EU herausgesucht. Nutzt diese Chance! Lest es Euch durch! Denn so habt Ihr die Chance, mit wenig Zeitaufwand die Partei zu finden, die am besten zu Euch passt und der Ihr Eure Stimme geben wollt. Alles andere ist nervtötend, das sage ich Euch!
 
In diesem Sinne: „Geht wählen, wenn Ihr wählen könnt!“
 
Herzlichst
Euer Martino Rossi
 




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