„Grunderbe, Mindestlohn, Flüchtlinge
und ein Selfie.“ Martino Rossi (9m1) über seine Eindrücke vom
Juso-Bundeskongress 2023.
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| Unser Autor |
Ich bin nun seit
über einem Jahr Mitglied der SPD und auch der Jusos, der Jugendorganisation der
SPD. Doch hätte ich keinesfalls erwartet, dass ich schon nach einem Jahr auf
der wichtigsten Veranstaltung der Jusos sein werde und dort zahlreiche
Spitzenpolitiker meiner Partei treffen würde. Doch es sollte so sein, denn in
diesem Jahr fand der Juso-Bundeskongress in Braunschweig statt, wahrscheinlich
eine „Once-in-a- Lifetime-Experience“. Und dann bestand auch noch die
Möglichkeit für Mitglieder des Juso-Bezirks Braunschweigs, sich als Gast
anzumelden. Ich habe natürlich diese Chance ergriffen und wurde, wie auch alle
anderen Bewerber angenommen. Und so kam es also, dass ich ein Selfie mit dem
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert machen konnte. Was ich noch erlebt habe,
möchte ich nun mit euch teilen!
Vorbei an der
Warteschlange
Am ersten Tag
habe ich erst einmal die Physik-Arbeit geschrieben und ging schnell nach Hause
zum Mittagessen, damit ich pünktlich zum Kongressbeginn um 15 Uhr in der
Stadthalle bin. Doch als ich ankam, traute ich meinen Augen nicht. Es tat sich
eine riesige Warteschlange mit mehr als 100 Leuten auf. Aber zum Glück hatte
ich meine Connections und konnte fast an allen vorbeigehen, um zur
Gästewarteschlange mit ca. fünf anstehenden Personen zu gelangen. Puh! Schwein
gehabt! Nun aber tat sich ein nächstes Problem auf. Ich versuchte, zur
Gästetribüne zu kommen, doch während ich das tat, fand ich mich auf einmal im
dunklen Raum der Techniksteuerung wieder. Oops, wie konnte das passieren? Ich
kam schlussendlich doch noch zu meinem Sitzplatz, musste aber trotzdem lange
warten, da der Kongress erst mit 45 Minuten Verspätung begann.
Unsere
Bezirksvorsitzende Jana Kurz begrüßte zusammen mit unserem
Unterbezirksvorsitzenden Ives Bartels die Delegierten aus ganz Deutschland. Sie
freuten sich wahnsinnig auf die nächsten Kongresstage und meinten, dass Braunschweig
zu Unrecht nicht auf der Liste Deutschlands schönster Städte stehe. Außerdem
merkten sie an, dass dieser Kongress die letzte Veranstaltung vor der
Kernsanierung der Stadthalle sei und man sich deshalb austoben könne, worauf
die Menge mit großem Gelächter reagierte.
Begrüßung durch
Braunschweigs Oberbürgermeister
Dem entgegnete
Oberbürgermeister Thorsten Kornblum, der zu Bedenken gab, dass die Halle nicht
abgerissen, sondern nur saniert werde und man deswegen bitte nicht die Wände
runterreißen solle. Och menno, Spielverderber Torsten, wir dürfen nicht die
Tapeten abreißen! Doch bis auf diesen Spaß am Rande ging es in seiner Rede auch
noch um Politik, denn er bekannte sich ganz klar für ein junges Europa, was ich
und der ganze Kongress sehr zu schätzen wusste. Das führte dazu, dass unser
Oberbürgermeister unter tosendem Applaus die Halle verließ.
Abschied der
scheidenden Bundesvorsitzenden
Bevor die
scheidende Bundesvorsitzende der Jungen Sozialisten, Jessica Rosenthal, ihren
Rechenschaftsbericht über Videobotschaft ablegte, da sie bald ein Baby bekommt,
mahnte der Vorstand an, dass es ein Alkoholverbot in der Halle gibt, was eine
Premiere bei den Jusos ist, und auch, dass am Samstagnachmittag nicht die
Bundesliga gestreamt werden soll, da sonst das WLAN abstürzen würde. Ich hörte
aus gut informierten Kreisen, dass beide Wünsche nicht erfüllt wurden. Nun war
aber Jessica dran. In ihrer Rede ging es um die 4-Tage-Woche, das
Deutschlandticket und die Abschaffung der Schuldenbremse, ein Angriff auf
Christian Lindner. Dementsprechend reagierten die Jusos mit Standing Ovations
für Jessica Rosenthal.
Außerdem lud uns
unsere Bezirksvorsitzende während des Rechenschaftsberichtes dazu ein, nach
unten in die zweite Reihe zu kommen. Was kurios war: Ich saß nun auf einmal auf
einem Platz, wo ein Schild mit der Aufschrift Bundesvorstand war. Ich war nun
also im Bundesvorstand der Jusos … . Außerdem ist verrückt gewesen, dass ich
nun direkt hinter einem Kandidaten für den Bundesvorsitz, Philipp Türmer, saß.
Sarah Mohameds
Bewerbungsrede für den Bundesvorsitz: „feministisch die Welt befreien“
Als nächstes auf
der Tagesordnung stand die Wahl des Bundesvorsitzenden. Doch bevor gewählt
wurde, wurde erstmal geredet. Den Auftakt machte die Kandidatin Sarah Mohamed
aus NRW: Sie begann gleich mit ihrer Lebensgeschichte, ohne die Halle zu
begrüßen (fragwürdig): Sie sei im Ruhrgebiet unter Hartz-IV aufgewachsen und habe
schon in der Kindheit erlebt, wie hart das Leben ohne genügend Geld sei, und
wie schlimm es sei, Rassismuserfahrungen zu machen. Daher wolle sie „die erste
Juso-Bundesvorsitzende „of colour“ werden.“ Inhaltliche Schwerpunkte lagen
demnach bei weniger Abschiebungen und mehr Rechte für Frauen, denn „sie will
sich nicht mehr von Mackern vorschreiben lassen, wie sie zu sein habe“, und
forderte daher dazu auf, „feministisch die Welt zu befreien.“ Außerdem forderte
sie mehr Sozialleistungen und kritisierte die Union scharf, da diese immer
weiter nach rechts rücke. Mit ihr würden die Jusos deutlich kritischer und
linker werden! Im Anschluss an ihre Rede bekam Sarah stehende Ovationen.
Mitreißende Bewerbungsrede
von Philipp Türmer
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| Neuer Bundesvorsitzender: Philipp Türmer |
Im Anschluss kam
Philipp Türmer, der zweite Kandidat, zu Wort: Er erzählte zu Beginn von einer
bewegenden Geschichte aus einem Wahlkampf: Er wohne in Offenbach und sei daher
eines Tages bei einem SPD-Wahlkampfstand in seiner Stadt aktiv gewesen. Gegenüber
dem SPD- Stand sei allerdings der Stand der AfD gewesen. Nach einiger Zeit sei eine
Person der Jungen Alternative, der Jugendorganisation der AfD, herüber gekommen
und habe zu Philipp gemeint, dass es ihn und seine ganzen Mitstreiter nicht
mehr geben werde, wenn sie an die Macht kämen.
Das war für mich
extrem schockierend, da das Mitglied der JA damit sozusagen die Auslöschung von
Demokraten gefordert hat, was in gewisser Weise dem Nazi-Regime gleichkäme.
Doch ich jedenfalls, und so auch Philipp, lasse mich von solchen haltlosen
Bedrohungen nicht einschüchtern und werde weiter politisch engagiert sein.
Olaf Scholz in
seiner „Burg“ soll den Kurs ändern
Inhaltlich
setzte sich Philipp den Kampf gegen die AfD als Ziel und äußerte Kritik an Olaf
Scholz‘ abgeschotteter Politik: „Lieber Olaf, falls dich in deiner Burg noch
irgendetwas erreicht. Falls du dich daran erinnerst, für welche Partei du
angetreten bist: Ändere deinen Kurs!“ Außerdem forderte er von Olaf, dass „er
den Kampf gegen Armut endlich zur Chefsache mache“, sonst würden die Jusos ihm
nächstes Jahr nicht beim Wahlkampf zur Seite stehen. Außerdem machte er darauf
aufmerksam, „dass das Versagen in der Arbeits- und Sozialpolitik fatal ist“ und
es die AfD von Wahlerfolg zu Wahlerfolg treibt.
„Gelbe Null“ raus
aus dem Finanzministerium
Des Weiteren
forderte er einen Abschiebungsstopp, und er forderte den Kanzler dazu auf,
wieder sozialdemokratische Politik zu machen und nicht zu versuchen, die
Stimmen der AfD zu bekommen, da „die Rechten uns niemals wählen werden!“
Außerdem regt ihn die Machthaberei der FDP auf. Er fragte, welche Partei
eigentlich den Kanzler stelle, und forderte dazu auf, „sich nicht mehr von
dieser Kleinstpartei treiben zu lassen.“ Weiter forderte er, „endlich diese
gottlose Schuldenbremse zu kippen“, und gab folgenden, in meinen Augen
legendären, Satz von sich: „Es gibt keine grüne Null, bis endlich diese gelbe
Null aus dem Finanzministerium verschwindet.“
Seine Rede war
der Hammer. Er brach fast in Tränen aus, so überzeugt war er, und nahm dabei
die ganze Halle mit. Mein absoluter Favorit und auch der der ganzen Halle, was
den minutenlangen stehenden Ovationen zu entnehmen war.
Und es sollte so
sein: Nach dem Abendessen wurde Philipp Türmer mit 54 % der Stimmen zum neuen
Juso-Bundesvorsitzenden gewählt. Glückwunsch Philipp, du hast es dir redlich
verdient! Im Anschluss wurden viele Blumensträuße verteilt und es wurde auch
viel gekuschelt. Doch ich war dort nicht mehr vor Ort, da ich, um am nächsten Tag
wieder fit zu sein, schon früher gegangen war. Das hieß, dass ich auch die Wahl
von Nora A. Simon zur neuen Bundesgeschäftsführerin nicht mehr mitbekam,
nachdem ihre beiden Konkurrentinnen kurzfristig zurückgezogen haben. Bevor ich
allerdings ging, brachte ich als Helfer dem Präsidium das Abendessen.
Angespannte
Stimmung
Doch am nächsten
Tag merkte man die angespannte Stimmung in der Stadthalle, da die Jusos nach
der ersten Kampfabstimmung über den Bundesvorsitz seit Jahrzehnten so gespalten
wie noch nie in ihren beiden Flügeln waren. Denn die Tradis um Philipp Türmer
standen als Gewinner da und das NWLZ (Netzwerk Linkes Zentrum) um Sarah Mohamed
und insbesondere NRW als die großen Verlierer. Ich zähle mich zu den Tradis und
war daher überglücklich, doch wenn wir nicht einen Bruch der Jusos riskieren
wollten, mussten wir Frieden schließen. Doch das sollte über den ganzen
Kongress nur so halb funktionieren. Dennoch ist gut zu heißen, dass wir nicht
wie unsere Mutterpartei, die SPD, in der ich auch Mitglied bin,
auseinandergebrochen sind.
Bewerbungsreden
für Europaparlamentsliste
Der Tag begann
nun wieder um gut 30 Minuten zu spät, doch mit einem großen Highlight. Die
Spitzenkandidatinnen der Jusos für die Europawahl sollten gewählt werden und
zur Wahl stand neben Delara Burghardt, die schon im Europaparlament sitzt, auch
die Braunschweiger Europakandidatin Manon Luther. Ihre Wahl wäre besonders
wichtig auch für Braunschweig, da es realistisch gesehen die einzige
Möglichkeit wäre, seit etwaigen Wahlperioden wieder eine oder einen
Braunschweiger Abgeordnete oder Abgeordneten im Europäischen Parlament zu
haben, da wir nach dem Listenberechnungsschlüssel der Parteien immer auf Platz
33 landen würden und eine Partei damit weit über 30% erhalten müsste, was in
der aktuellen politischen Situation so gut wie ausgeschlossen ist. So aber würden
die Jusos auf die SPD Druck machen, dass Delara und Manon einen guten
Listenplatz erhalten, was unserer Stadt sozusagen den Einzug garantieren würde.
Delara hielt als Erste ihre Rede und bekam dafür großen Applaus.
Manon Luther aus
Braunschweig: Reiche besteuern und Asylrecht schützen
Doch da Manon
aus Braunschweig stammt, widme ich mich jetzt ihrer Rede ausführlich. Sie
machte darauf aufmerksam, dass „ein verdammter Ruck durch das Land gehen muss.
Wir brauchen keine Schönwetter-Demokraten, die mit der AfD sympathisieren.“
Diese Kritik richtete sich an die Union, die hier und da in der Kommunalpolitik
zu eng mit der AfD kooperiere. Außerdem monierte sie, „dass das Lager der
Desinteressierten immer größer werde.“ Sie verstehe nicht, „warum diese
Menschen nicht wählen gehen, um Nazis zu verhindern. Wir müssen diesen Menschen
wieder den Glauben an die Sozialdemokratie zurückgeben.“ Außerdem richtete sich
ihre Kritik dagegen, dass die reichsten 20 Prozent in Europa mehr besitzen als
der Rest. Das müsse ihrer Meinung nach durch eine Vermögenssteuer ausgeglichen
werden und sie akzeptiere in dieser Angelegenheit „auch keinen Stillstand in
der SPD.“ Außerdem bereite ihr „die von Kanzler Scholz und den
Ministerpräsidenten jüngst verschärfte Asylpolitik schlaflose Nächte.“ Auch sie
bekam großen Applaus, vor allem natürlich aus der Braunschweiger Delegation.
Gegenwind für Parteivorsitzende Saskia Esken
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| SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken |
Kurz danach kam
Saskia in den Saal und über ihren Auftritt ist eigentlich alles gesagt, wenn
wir uns die anschließende Aussprache zwischen ihr und den Jusos anschauen. In
dieser erinnerte Philipp Türmer, „dass er damals (als sie zur
Parteivorsitzenden gewählt wurde) so etwas wie Aufbruch in dieser Partei
gespürt habe. Er fragte sich, wo dieser Aufbruch geblieben ist. Außerdem finde
er die Mindestlohnerhöhung von nur 41 Prozent „lachhaft und es ist eine
Schande, dass wir (SPD) das haben durchgehen lassen.“ Er kritisierte, dass die
SPD nur noch ein ganz kleiner Stachel im Fleisch des Bundeskanzler sei und
forderte, dass das mehr werde. Esken verteidigte sich und merkte an, dass nicht
die Migration, sondern die Ungleichheit im Land das Problem sei. Außerdem
versuchte sie sich mit der Bürgergeld- und Wohngelderhöhung sowie der
Kindergrundsicherung aus dem Schlamassel zu holen. Auf die anderen Fragen
antworte sie erst gar nicht. Daher konnte sie nicht den Kongress hinter sich
versammeln. Ganz im Gegenteil, während ihrer Rede hielten viele
Kongressmitglieder das Spiegelcover mit dem Zitat von Olaf Scholz „Wir müssen
im großen Stil abschieben!“ hoch – aber mit einem durchgestrichenen „abschieben“
durch „den Klimawandel bekämpfen“ ersetzt. Damit wurde zurecht scharfe Kritik
am Kanzler geübt und auch daran, wie Saskia Esken versuchte, das nicht zu
Relativierende zu relativieren.
Ovationen für
Hubertus Heil: „Eingriff in die Realität und nicht die Weltresolution“
Am Nachmittag
dann kam Hubertus Heil. Er begann seine Rede humorvoll: „Mein Name ist Hubertus
Heil und will mit euch über Arbeit sprechen.“ Er bekam viel Beifall dafür, dass
er forderte, dass öffentliche Aufträge bald nur noch an tarifgebundene
Unternehmen gehen sollen und dass es im Paketdienst bald bessere Bedingungen
für Arbeitnehmer geben soll. Außerdem stört es ihn, dass die CDU sein
Bürgergeld halb zunichte gemacht hat. Er meinte aber auch, dass die Jusos sich
nicht streiten, sondern vertragen sollten. In der abschließenden Debatte gab es
keine Kritik an ihm, ja sogar Dank. Er sagte aber, „dass er nicht hier sei, nur
um netten Applaus zu bekommen. Die schärfste Waffe der Sozialdemokratie ist der
Eingriff in die Realität und nicht die Weltresolution.“ Er erinnert sich
außerdem daran, dass er als Juso Anfang der 90er-Jahre die Verschärfung des
Asylrechts erdulden musste. Das hätte ihm damals das Herz zerrissen, doch „wenn
man etwas falsch findet, dann kämpft man in der SPD für Veränderungen und tritt
nicht aus.“ Und damit punkte er gewaltig bei uns und bekam dafür auch stehende
Ovationen. Respekt, Hubertus!
Vor dem
Abendessen bekam ich für meine Arbeit als Helfer einen tollen Juso-Pulli, eine
Juso-Tasche, eine Juso-Flasche, ein Juso-Notizbuch und ein großes Dankeschön!
Doch Kevins Rede
kam nicht mehr vor dem Abendessen, da er sich verspätet hatte. Doch nach der
Mahlzeit kam die Redezeit. Doch erstmal nicht von Kevin Kühnert, sondern von
den Kandidaten für den stellvertretenden Bundesvorsitz. Was dabei positiv
aufzufassen war, ist, dass im Gegensatz zu der Jungen Union bei uns die
Mehrheit der Kandidaten einen Migrationshintergrund hatte.
Forderung an
Kevin Kühnert: mehr Druck auf Scholz
Nun kam aber
Kevin mit seiner Rede: In dieser überzeugte er damit, dass „er Kritik an der
Ampelregierung teilweise für gerechtfertigt sehe. Ihr habt auch an einigen
Stellen recht. Dass wir zufrieden geworden sind in dieser Koalition und uns zu
oft verstecken hinter Argumenten.“ Er meinte, dass man „etwas mehr Hummeln im
Hintern brauche“ und er hofft, dass die Jusos etwas dazu beitragen können. Für
diese Rede bekam er wie Hubertus auch stehende Ovationen. Trotzdem forderten
wir von ihm, lauter gegen Scholz zu werden und sich wieder mehr an seine gute
Zeit bei den Jusos zu erinnern. Und was unglaublich war, ist, dass, nachdem
mich mein Sitznachbar davon überzeugt hatte, ich ein Selfie mit Kevin Kühnert
machen konnte. Ich fasse es immer noch nicht!
Ausklang mit Umarmung und der Internationalen
Der nächste Tag
hatte etwas ganz Großes zu bieten. Im Rahmen der Beratung eines Antrags lagen
sich ein Jude und eine Muslimin in den Armen. Das war ein ganz klares und goldrichtiges
Bekenntnis der Jusos pro Israel.
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| Jude und Muslima im Dialog |
Bevor sich der
BuKo dem Ende zuneigte, ließ Philipp den BuKo Revue passieren. Er meinte, dass
es zwar viel Streit gegeben hat, nun aber die Zeit für Versöhnung gekommen ist.
Recht hat er!
Anschließend kam
noch der Verabschiedungsreigen. Die langjährige Bundesgeschäftsführungen
Katharina Andres, meist nur liebevoll Kati genannt, wurde extrem rührend und
emotional verabschiedet. Kati konnte sich die Tränen nicht verkneifen und
freute sich sehr über die zahlreichen Geschenke.
Nun war noch der
Bundesvorstand dran, der sich für die grandiose Ausrichtung vom Bezirk und vom
Unterbezirk Braunschweig bedanket. Und, wie jedes Mal, erklang zum krönenden
Abschluss die Internationale, deren Refrain verlauten ließ: Völker hört die
Signale, auf zum letzten Gefecht! Die Internationale erkämpft das
Menschenrecht! Dieser Refrain trifft meiner Meinung nach das Ziel, das die Welt
haben sollte, auf den Punkt.
Zum Schluss noch
ein paar allgemeine Dinge zum Kongress: Es gab sehr, sehr, sehr viel Anträge,
welche auch den Großteil des Kongresses ausmachten – von Grunderbe über
Abschaffung der Schuldenbremse bis zu „Keine Festung Europa!“ war alles dabei. Letztendlich
schafften wir trotzdem nur die Hälfte von dem, was wir uns vorgenommen hatten.
Das ist aber eigentlich auch immer so. Außerdem hatte ich mit meinem
Sitznachbarn immer einen kleinen Gag: Wenn es laut wurde, fragte er: „Was ist
denn da los?“ und ich entgegnete dann: „NRW!“
Alles in allem
war es für mich, wie schon erwartet, eine „Once-in-a-Lifetime-Experience“, eine
wunderschöne „Once-in-a-Lifetime-Experience“!
Fotos: M. R.
