Jusos in Braunschweig

„Grunderbe, Mindestlohn, Flüchtlinge und ein Selfie.“ Martino Rossi (9m1) über seine Eindrücke vom Juso-Bundeskongress 2023.

 

Unser Autor

Ich bin nun seit über einem Jahr Mitglied der SPD und auch der Jusos, der Jugendorganisation der SPD. Doch hätte ich keinesfalls erwartet, dass ich schon nach einem Jahr auf der wichtigsten Veranstaltung der Jusos sein werde und dort zahlreiche Spitzenpolitiker meiner Partei treffen würde. Doch es sollte so sein, denn in diesem Jahr fand der Juso-Bundeskongress in Braunschweig statt, wahrscheinlich eine „Once-in-a- Lifetime-Experience“. Und dann bestand auch noch die Möglichkeit für Mitglieder des Juso-Bezirks Braunschweigs, sich als Gast anzumelden. Ich habe natürlich diese Chance ergriffen und wurde, wie auch alle anderen Bewerber angenommen. Und so kam es also, dass ich ein Selfie mit dem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert machen konnte. Was ich noch erlebt habe, möchte ich nun mit euch teilen!

 

Vorbei an der Warteschlange

 

Am ersten Tag habe ich erst einmal die Physik-Arbeit geschrieben und ging schnell nach Hause zum Mittagessen, damit ich pünktlich zum Kongressbeginn um 15 Uhr in der Stadthalle bin. Doch als ich ankam, traute ich meinen Augen nicht. Es tat sich eine riesige Warteschlange mit mehr als 100 Leuten auf. Aber zum Glück hatte ich meine Connections und konnte fast an allen vorbeigehen, um zur Gästewarteschlange mit ca. fünf anstehenden Personen zu gelangen. Puh! Schwein gehabt! Nun aber tat sich ein nächstes Problem auf. Ich versuchte, zur Gästetribüne zu kommen, doch während ich das tat, fand ich mich auf einmal im dunklen Raum der Techniksteuerung wieder. Oops, wie konnte das passieren? Ich kam schlussendlich doch noch zu meinem Sitzplatz, musste aber trotzdem lange warten, da der Kongress erst mit 45 Minuten Verspätung begann.

 

Unsere Bezirksvorsitzende Jana Kurz begrüßte zusammen mit unserem Unterbezirksvorsitzenden Ives Bartels die Delegierten aus ganz Deutschland. Sie freuten sich wahnsinnig auf die nächsten Kongresstage und meinten, dass Braunschweig zu Unrecht nicht auf der Liste Deutschlands schönster Städte stehe. Außerdem merkten sie an, dass dieser Kongress die letzte Veranstaltung vor der Kernsanierung der Stadthalle sei und man sich deshalb austoben könne, worauf die Menge mit großem Gelächter reagierte.

 

Begrüßung durch Braunschweigs Oberbürgermeister

 

Dem entgegnete Oberbürgermeister Thorsten Kornblum, der zu Bedenken gab, dass die Halle nicht abgerissen, sondern nur saniert werde und man deswegen bitte nicht die Wände runterreißen solle. Och menno, Spielverderber Torsten, wir dürfen nicht die Tapeten abreißen! Doch bis auf diesen Spaß am Rande ging es in seiner Rede auch noch um Politik, denn er bekannte sich ganz klar für ein junges Europa, was ich und der ganze Kongress sehr zu schätzen wusste. Das führte dazu, dass unser Oberbürgermeister unter tosendem Applaus die Halle verließ.

 

Abschied der scheidenden Bundesvorsitzenden

 

Bevor die scheidende Bundesvorsitzende der Jungen Sozialisten, Jessica Rosenthal, ihren Rechenschaftsbericht über Videobotschaft ablegte, da sie bald ein Baby bekommt, mahnte der Vorstand an, dass es ein Alkoholverbot in der Halle gibt, was eine Premiere bei den Jusos ist, und auch, dass am Samstagnachmittag nicht die Bundesliga gestreamt werden soll, da sonst das WLAN abstürzen würde. Ich hörte aus gut informierten Kreisen, dass beide Wünsche nicht erfüllt wurden. Nun war aber Jessica dran. In ihrer Rede ging es um die 4-Tage-Woche, das Deutschlandticket und die Abschaffung der Schuldenbremse, ein Angriff auf Christian Lindner. Dementsprechend reagierten die Jusos mit Standing Ovations für Jessica Rosenthal.

Außerdem lud uns unsere Bezirksvorsitzende während des Rechenschaftsberichtes dazu ein, nach unten in die zweite Reihe zu kommen. Was kurios war: Ich saß nun auf einmal auf einem Platz, wo ein Schild mit der Aufschrift Bundesvorstand war. Ich war nun also im Bundesvorstand der Jusos … . Außerdem ist verrückt gewesen, dass ich nun direkt hinter einem Kandidaten für den Bundesvorsitz, Philipp Türmer, saß.

 

Sarah Mohameds Bewerbungsrede für den Bundesvorsitz: „feministisch die Welt befreien“

 

Als nächstes auf der Tagesordnung stand die Wahl des Bundesvorsitzenden. Doch bevor gewählt wurde, wurde erstmal geredet. Den Auftakt machte die Kandidatin Sarah Mohamed aus NRW: Sie begann gleich mit ihrer Lebensgeschichte, ohne die Halle zu begrüßen (fragwürdig): Sie sei im Ruhrgebiet unter Hartz-IV aufgewachsen und habe schon in der Kindheit erlebt, wie hart das Leben ohne genügend Geld sei, und wie schlimm es sei, Rassismuserfahrungen zu machen. Daher wolle sie „die erste Juso-Bundesvorsitzende „of colour“ werden.“ Inhaltliche Schwerpunkte lagen demnach bei weniger Abschiebungen und mehr Rechte für Frauen, denn „sie will sich nicht mehr von Mackern vorschreiben lassen, wie sie zu sein habe“, und forderte daher dazu auf, „feministisch die Welt zu befreien.“ Außerdem forderte sie mehr Sozialleistungen und kritisierte die Union scharf, da diese immer weiter nach rechts rücke. Mit ihr würden die Jusos deutlich kritischer und linker werden! Im Anschluss an ihre Rede bekam Sarah stehende Ovationen.

 

Mitreißende Bewerbungsrede von Philipp Türmer

 

Neuer Bundesvorsitzender: Philipp Türmer

Im Anschluss kam Philipp Türmer, der zweite Kandidat, zu Wort: Er erzählte zu Beginn von einer bewegenden Geschichte aus einem Wahlkampf: Er wohne in Offenbach und sei daher eines Tages bei einem SPD-Wahlkampfstand in seiner Stadt aktiv gewesen. Gegenüber dem SPD- Stand sei allerdings der Stand der AfD gewesen. Nach einiger Zeit sei eine Person der Jungen Alternative, der Jugendorganisation der AfD, herüber gekommen und habe zu Philipp gemeint, dass es ihn und seine ganzen Mitstreiter nicht mehr geben werde, wenn sie an die Macht kämen.

Das war für mich extrem schockierend, da das Mitglied der JA damit sozusagen die Auslöschung von Demokraten gefordert hat, was in gewisser Weise dem Nazi-Regime gleichkäme. Doch ich jedenfalls, und so auch Philipp, lasse mich von solchen haltlosen Bedrohungen nicht einschüchtern und werde weiter politisch engagiert sein.

 

Olaf Scholz in seiner „Burg“ soll den Kurs ändern

 

Inhaltlich setzte sich Philipp den Kampf gegen die AfD als Ziel und äußerte Kritik an Olaf Scholz‘ abgeschotteter Politik: „Lieber Olaf, falls dich in deiner Burg noch irgendetwas erreicht. Falls du dich daran erinnerst, für welche Partei du angetreten bist: Ändere deinen Kurs!“ Außerdem forderte er von Olaf, dass „er den Kampf gegen Armut endlich zur Chefsache mache“, sonst würden die Jusos ihm nächstes Jahr nicht beim Wahlkampf zur Seite stehen. Außerdem machte er darauf aufmerksam, „dass das Versagen in der Arbeits- und Sozialpolitik fatal ist“ und es die AfD von Wahlerfolg zu Wahlerfolg treibt.

 

„Gelbe Null“ raus aus dem Finanzministerium

 

Des Weiteren forderte er einen Abschiebungsstopp, und er forderte den Kanzler dazu auf, wieder sozialdemokratische Politik zu machen und nicht zu versuchen, die Stimmen der AfD zu bekommen, da „die Rechten uns niemals wählen werden!“ Außerdem regt ihn die Machthaberei der FDP auf. Er fragte, welche Partei eigentlich den Kanzler stelle, und forderte dazu auf, „sich nicht mehr von dieser Kleinstpartei treiben zu lassen.“ Weiter forderte er, „endlich diese gottlose Schuldenbremse zu kippen“, und gab folgenden, in meinen Augen legendären, Satz von sich: „Es gibt keine grüne Null, bis endlich diese gelbe Null aus dem Finanzministerium verschwindet.“

Seine Rede war der Hammer. Er brach fast in Tränen aus, so überzeugt war er, und nahm dabei die ganze Halle mit. Mein absoluter Favorit und auch der der ganzen Halle, was den minutenlangen stehenden Ovationen zu entnehmen war.

 

Und es sollte so sein: Nach dem Abendessen wurde Philipp Türmer mit 54 % der Stimmen zum neuen Juso-Bundesvorsitzenden gewählt. Glückwunsch Philipp, du hast es dir redlich verdient! Im Anschluss wurden viele Blumensträuße verteilt und es wurde auch viel gekuschelt. Doch ich war dort nicht mehr vor Ort, da ich, um am nächsten Tag wieder fit zu sein, schon früher gegangen war. Das hieß, dass ich auch die Wahl von Nora A. Simon zur neuen Bundesgeschäftsführerin nicht mehr mitbekam, nachdem ihre beiden Konkurrentinnen kurzfristig zurückgezogen haben. Bevor ich allerdings ging, brachte ich als Helfer dem Präsidium das Abendessen.

 

Angespannte Stimmung

 

Doch am nächsten Tag merkte man die angespannte Stimmung in der Stadthalle, da die Jusos nach der ersten Kampfabstimmung über den Bundesvorsitz seit Jahrzehnten so gespalten wie noch nie in ihren beiden Flügeln waren. Denn die Tradis um Philipp Türmer standen als Gewinner da und das NWLZ (Netzwerk Linkes Zentrum) um Sarah Mohamed und insbesondere NRW als die großen Verlierer. Ich zähle mich zu den Tradis und war daher überglücklich, doch wenn wir nicht einen Bruch der Jusos riskieren wollten, mussten wir Frieden schließen. Doch das sollte über den ganzen Kongress nur so halb funktionieren. Dennoch ist gut zu heißen, dass wir nicht wie unsere Mutterpartei, die SPD, in der ich auch Mitglied bin, auseinandergebrochen sind.

 

Bewerbungsreden für Europaparlamentsliste

 

Der Tag begann nun wieder um gut 30 Minuten zu spät, doch mit einem großen Highlight. Die Spitzenkandidatinnen der Jusos für die Europawahl sollten gewählt werden und zur Wahl stand neben Delara Burghardt, die schon im Europaparlament sitzt, auch die Braunschweiger Europakandidatin Manon Luther. Ihre Wahl wäre besonders wichtig auch für Braunschweig, da es realistisch gesehen die einzige Möglichkeit wäre, seit etwaigen Wahlperioden wieder eine oder einen Braunschweiger Abgeordnete oder Abgeordneten im Europäischen Parlament zu haben, da wir nach dem Listenberechnungsschlüssel der Parteien immer auf Platz 33 landen würden und eine Partei damit weit über 30% erhalten müsste, was in der aktuellen politischen Situation so gut wie ausgeschlossen ist. So aber würden die Jusos auf die SPD Druck machen, dass Delara und Manon einen guten Listenplatz erhalten, was unserer Stadt sozusagen den Einzug garantieren würde. Delara hielt als Erste ihre Rede und bekam dafür großen Applaus.

 

Manon Luther aus Braunschweig: Reiche besteuern und Asylrecht schützen

 

Doch da Manon aus Braunschweig stammt, widme ich mich jetzt ihrer Rede ausführlich. Sie machte darauf aufmerksam, dass „ein verdammter Ruck durch das Land gehen muss. Wir brauchen keine Schönwetter-Demokraten, die mit der AfD sympathisieren.“ Diese Kritik richtete sich an die Union, die hier und da in der Kommunalpolitik zu eng mit der AfD kooperiere. Außerdem monierte sie, „dass das Lager der Desinteressierten immer größer werde.“ Sie verstehe nicht, „warum diese Menschen nicht wählen gehen, um Nazis zu verhindern. Wir müssen diesen Menschen wieder den Glauben an die Sozialdemokratie zurückgeben.“ Außerdem richtete sich ihre Kritik dagegen, dass die reichsten 20 Prozent in Europa mehr besitzen als der Rest. Das müsse ihrer Meinung nach durch eine Vermögenssteuer ausgeglichen werden und sie akzeptiere in dieser Angelegenheit „auch keinen Stillstand in der SPD.“ Außerdem bereite ihr „die von Kanzler Scholz und den Ministerpräsidenten jüngst verschärfte Asylpolitik schlaflose Nächte.“ Auch sie bekam großen Applaus, vor allem natürlich aus der Braunschweiger Delegation.

Gegenwind für Parteivorsitzende Saskia Esken

SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken

Kurz danach kam Saskia in den Saal und über ihren Auftritt ist eigentlich alles gesagt, wenn wir uns die anschließende Aussprache zwischen ihr und den Jusos anschauen. In dieser erinnerte Philipp Türmer, „dass er damals (als sie zur Parteivorsitzenden gewählt wurde) so etwas wie Aufbruch in dieser Partei gespürt habe. Er fragte sich, wo dieser Aufbruch geblieben ist. Außerdem finde er die Mindestlohnerhöhung von nur 41 Prozent „lachhaft und es ist eine Schande, dass wir (SPD) das haben durchgehen lassen.“ Er kritisierte, dass die SPD nur noch ein ganz kleiner Stachel im Fleisch des Bundeskanzler sei und forderte, dass das mehr werde. Esken verteidigte sich und merkte an, dass nicht die Migration, sondern die Ungleichheit im Land das Problem sei. Außerdem versuchte sie sich mit der Bürgergeld- und Wohngelderhöhung sowie der Kindergrundsicherung aus dem Schlamassel zu holen. Auf die anderen Fragen antworte sie erst gar nicht. Daher konnte sie nicht den Kongress hinter sich versammeln. Ganz im Gegenteil, während ihrer Rede hielten viele Kongressmitglieder das Spiegelcover mit dem Zitat von Olaf Scholz „Wir müssen im großen Stil abschieben!“ hoch – aber mit einem durchgestrichenen „abschieben“ durch „den Klimawandel bekämpfen“ ersetzt. Damit wurde zurecht scharfe Kritik am Kanzler geübt und auch daran, wie Saskia Esken versuchte, das nicht zu Relativierende zu relativieren.

 

Ovationen für Hubertus Heil: „Eingriff in die Realität und nicht die Weltresolution“

 

Am Nachmittag dann kam Hubertus Heil. Er begann seine Rede humorvoll: „Mein Name ist Hubertus Heil und will mit euch über Arbeit sprechen.“ Er bekam viel Beifall dafür, dass er forderte, dass öffentliche Aufträge bald nur noch an tarifgebundene Unternehmen gehen sollen und dass es im Paketdienst bald bessere Bedingungen für Arbeitnehmer geben soll. Außerdem stört es ihn, dass die CDU sein Bürgergeld halb zunichte gemacht hat. Er meinte aber auch, dass die Jusos sich nicht streiten, sondern vertragen sollten. In der abschließenden Debatte gab es keine Kritik an ihm, ja sogar Dank. Er sagte aber, „dass er nicht hier sei, nur um netten Applaus zu bekommen. Die schärfste Waffe der Sozialdemokratie ist der Eingriff in die Realität und nicht die Weltresolution.“ Er erinnert sich außerdem daran, dass er als Juso Anfang der 90er-Jahre die Verschärfung des Asylrechts erdulden musste. Das hätte ihm damals das Herz zerrissen, doch „wenn man etwas falsch findet, dann kämpft man in der SPD für Veränderungen und tritt nicht aus.“ Und damit punkte er gewaltig bei uns und bekam dafür auch stehende Ovationen. Respekt, Hubertus!

 

Vor dem Abendessen bekam ich für meine Arbeit als Helfer einen tollen Juso-Pulli, eine Juso-Tasche, eine Juso-Flasche, ein Juso-Notizbuch und ein großes Dankeschön!

 

Doch Kevins Rede kam nicht mehr vor dem Abendessen, da er sich verspätet hatte. Doch nach der Mahlzeit kam die Redezeit. Doch erstmal nicht von Kevin Kühnert, sondern von den Kandidaten für den stellvertretenden Bundesvorsitz. Was dabei positiv aufzufassen war, ist, dass im Gegensatz zu der Jungen Union bei uns die Mehrheit der Kandidaten einen Migrationshintergrund hatte.

 

Forderung an Kevin Kühnert: mehr Druck auf Scholz

 

Nun kam aber Kevin mit seiner Rede: In dieser überzeugte er damit, dass „er Kritik an der Ampelregierung teilweise für gerechtfertigt sehe. Ihr habt auch an einigen Stellen recht. Dass wir zufrieden geworden sind in dieser Koalition und uns zu oft verstecken hinter Argumenten.“ Er meinte, dass man „etwas mehr Hummeln im Hintern brauche“ und er hofft, dass die Jusos etwas dazu beitragen können. Für diese Rede bekam er wie Hubertus auch stehende Ovationen. Trotzdem forderten wir von ihm, lauter gegen Scholz zu werden und sich wieder mehr an seine gute Zeit bei den Jusos zu erinnern. Und was unglaublich war, ist, dass, nachdem mich mein Sitznachbar davon überzeugt hatte, ich ein Selfie mit Kevin Kühnert machen konnte. Ich fasse es immer noch nicht!

Ausklang mit Umarmung und der Internationalen

Der nächste Tag hatte etwas ganz Großes zu bieten. Im Rahmen der Beratung eines Antrags lagen sich ein Jude und eine Muslimin in den Armen. Das war ein ganz klares und goldrichtiges Bekenntnis der Jusos pro Israel.

Jude und Muslima im Dialog

Bevor sich der BuKo dem Ende zuneigte, ließ Philipp den BuKo Revue passieren. Er meinte, dass es zwar viel Streit gegeben hat, nun aber die Zeit für Versöhnung gekommen ist. Recht hat er!

 

Anschließend kam noch der Verabschiedungsreigen. Die langjährige Bundesgeschäftsführungen Katharina Andres, meist nur liebevoll Kati genannt, wurde extrem rührend und emotional verabschiedet. Kati konnte sich die Tränen nicht verkneifen und freute sich sehr über die zahlreichen Geschenke.

 

Nun war noch der Bundesvorstand dran, der sich für die grandiose Ausrichtung vom Bezirk und vom Unterbezirk Braunschweig bedanket. Und, wie jedes Mal, erklang zum krönenden Abschluss die Internationale, deren Refrain verlauten ließ: Völker hört die Signale, auf zum letzten Gefecht! Die Internationale erkämpft das Menschenrecht! Dieser Refrain trifft meiner Meinung nach das Ziel, das die Welt haben sollte, auf den Punkt.

 

Zum Schluss noch ein paar allgemeine Dinge zum Kongress: Es gab sehr, sehr, sehr viel Anträge, welche auch den Großteil des Kongresses ausmachten – von Grunderbe über Abschaffung der Schuldenbremse bis zu „Keine Festung Europa!“ war alles dabei. Letztendlich schafften wir trotzdem nur die Hälfte von dem, was wir uns vorgenommen hatten. Das ist aber eigentlich auch immer so. Außerdem hatte ich mit meinem Sitznachbarn immer einen kleinen Gag: Wenn es laut wurde, fragte er: „Was ist denn da los?“ und ich entgegnete dann: „NRW!“

 

Alles in allem war es für mich, wie schon erwartet, eine „Once-in-a-Lifetime-Experience“, eine wunderschöne „Once-in-a-Lifetime-Experience“!

Fotos: M. R.